Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 10. Oktober 2024, 18:00-20:30 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 05.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Pflanzung eines Freundschaftsbaumes

  6. 3.2

    Ehrengräber im Stadtbezirk Senne

  7. 3.3

    Verkehrssituation in der Siedlung Okapiweg

  8. 3.4

    Naturschutzwächter für den Bezirk Senne-Süd

  9. 3.5

    Fahrplanwechsel zum 28.10.2024

  10. 3.6

    Wasserqualität vom Reiherbach in Bielefeld Senne

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Aufnahmefähigkeit des Senner Kanalnetzes (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.2

    Erweiterung des Flugplatz Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.3

    Mehrklassen/Raumfrage Buschkampschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.4

    Zustand des alten Wirtschaftsgebäudes an der bpi-Arena (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024)

  16. 4.5

    Zustand des neuerrichteten Kabinengebäudes an der bpi-Arena (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024)

  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage am Südring und der Brackweder Straße zwischen der heutigen Wendeschleife der Linie 1 und dem Stadtring mit dem Ziel des Lückenschlusses auf dem Korridor 4 des Radverkehrskonzepts (RVK) (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29.09.2024)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  19. 5.2

    Pflege der Grünanlagen rund um die Senner Haltepunkte der Nordwestbahn (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 6

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 8

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  23. 9

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025 und 2026 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 10.1

    Querungshilfe an der Lippstädter Straße / Nelkenweg

  26. 10.2

    Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Senne

  27. 10.3

    Bezirksbezogene Baumaßnahmen im Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 (Ds.-Nr.: 8283/2020-2025)

  28. 10.4

    Fertigstellung der Querungshilfe Brinkstraße / Am Waldbad - Beschlusscontrolling zur Drucksachennummer 7730/2020-2025 -

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.