Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 21. November 2024, 18:00-21:15 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 10.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Aktuelle Informationen zu den Online-Diensten bei der Stadt Bielefeld

  6. 3.2

    Pflege Kreisverkehre Senne

  7. 3.3

    Zustand des alten Wirtschaftsgebäudes an der bpi-Arena

  8. 3.4

    Zustand des neuerrichteten Kabinengebäudes an der bpi-Arena

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Meldungen an das Ordnungsamt für die Umgebung des Schellingweges (interfraktionelle Anfrage aller Parteien vom 10.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    KiTa Bedarfe in Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.3

    Zuständigkeit Verkehr (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.4

    Heizungsausfall und fehlende Warmwasserversorgung in der Senne Siedlung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.5

    Legionellenproblematik in der Senne Siedlung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.6

    Mietminderungserklärungen in der Senne Siedlung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.7

    Bauvorhaben Schellingweg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Aufstellen von Hinweisschildern Beginenhof Senne (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Ausweitung des Wasserschutzgebietes im Bereich des Flugplatz Bielefeld Senne (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 09.11.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 5.3

    Vorstellung der Maßnahmen, die zur Verbesserung der Qualität des Reiherbaches erforderlich, geplant und ggf. bereits eingeleitet wurden durch die Verwaltung (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 10.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 5.4

    Auswirkungen Vergiftung Reiherbach (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2024)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  22. 5.5

    Stand Systembauten Schulen Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6

    Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  24. 7

    Anpassung Busnetz Brackwede

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 8

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  26. 9

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  27. 10

    Einzäunung der bpi-Arena (Sportanlage Am Waldbad)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 11

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 12.1

    Erneuerung Küche Realschule Senne

  31. 12.2

    Errichtung eines Zebrastreifens an der Querungshilfe an der Bahnhofschule

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.