Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 9. Januar 2025, 18:00-20:05 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes durch den Bezirksbürgermeister

  3. 2

    Ehrung ausgeschiedenes Bezirksvertretungsmitglied

  4. 3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  5. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 21.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 5

    Mitteilungen

  7. 5.1

    Brückenprojekt „Wohnen am Bisonweg“ – Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer

  8. 6

    Anfragen

  9. 6.1

    Aufnahme Sennefriedhof in BieNe-Projekt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6.2

    Barrierefreier Zugang zum Senne Saal (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29.12.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6.3

    Breitband-/ Glasfaserausbau im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6.4

    Nutzungsmöglichkeiten Senner Marktplatz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6.5

    REWE-Parkplatz an Windelsbleicher Str. 210a (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Anträge

  15. 7.1

    Ausweitung des Wasserschutzgebietes im Bereich des Flugplatz Bielefeld Senne (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 09.11.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  16. 7.2

    Zusammenarbeit Grünunterhaltung und BieNe im Stadtbezirk Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.3

    Umrüstung der Flutlichtanlage am Waldbad auf LED-Technologie (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 7.4

    Trinkwasserbrunnen in Bielefeld Senne (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 29.12.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.5

    Geschwindigkeitsmessungen entlang der Windelsbleicher Straße im Bereich zwischen dem Bezirksamt Senne und dem Haltepunkt Bielefeld Senne (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 29.12.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 8

    Anpassung Busnetz Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 9

    4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 10

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 11

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 12

    Prozessinformation "Wissenstransfer zwischen den Bielefelder Zentren"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 13

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  26. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  27. 14.1

    Stand Systembauten Schulen Senne

  28. 14.2

    Abschließbare Fahrradboxen mit einer Ladevorrichtung für E-Bikes an der Endstation Senne der Stadtbahn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14.3

    Neubepflanzung Parks - Essbare Stadt -

  30. 14.4

    Ertüchtigung des Fahrradweges an der Wilhelmsdorfer Straße sowie Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger- und FahrradfahrerInnen an der Kreuzung Windelsbleicher Straße, Wilhelmsdorfer Straße und Buschkampstraße

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.