Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 13. Februar 2025, 18:00-21:55 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  6. 3.2

    Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

  7. 3.3

    Baukran am Schellingweg

  8. 3.4

    Barrierefreier Zugang zum Senne Saal

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Barrierefreiheit an Senner Schulen (Anfrage FDP/Conze vom 31.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.3

    Straßenmarkierungen oberhalb des Goldschmiedewegs (Anfrage FDP/Conze vom 31.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.4

    Barrierefreie öffentliche Toiletten in Bielefeld Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 31.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.5

    Silvesterfeuerwerk im Stadtbezirk Senne (Anfrage der Fraktion Bündis '90/Die Grünen vom 31.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.6

    Anfrage zur wirtschaftlichen Entwicklung der Senne (Anfrage der SPD-FRaktion vom 05.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5

    Anträge

  17. 5.1

    Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage am Südring und der Brackweder Straße zwischen der heutigen Wendeschleife der Linie 1 und dem Stadtring mit dem Ziel des Lückenschlusses auf dem Korridor 4 des Radverkehrskonzepts (RVK)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  18. 5.2

    Ausweitung des Wasserschutzgebietes im Bereich des Flugplatz Bielefeld Senne (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 09.11.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  19. 5.3

    Veränderungssperre für das Gebiet der in Aufstellung befindenden Bebauungspläne mit den Nummern I/S 62, 63, 64, 65, 66 und 70 (interfraktioneller Antrag vom 29.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.4

    Durchführung baulicher Maßnahmen auf der Straße Am Waldbad im Abschnitt Wächterstraße bis zur Brinkstraße zur Geschwindigkeitsreduktion (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 29.01.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  21. 5.5

    Prüfung bauliche Maßnahmen auf der Straße am Waldbad, im Abschnitt Jahnstraße bis zum Eingang bpi-Arena (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP/Conze vom 31.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 5.6

    Elternhaltestelle für die Realschule Senne (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP/Conze vom 31.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 5.7

    Machbarkeit Energie Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  24. 5.8

    Hinweisschilder „Bei geschlossener Schranke bitte Motor abstellen“ an den Bahnübergängen in Bielefeld Senne (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  25. 6

    Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das Jahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7

    Kommunale Wärmeplanung - Zwischenbericht Stadtbezirk Senne -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8

    Bericht zum Wasserschutz im Stadtbezirk Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9

    Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 10

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 11

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 12

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Buschkamp am Schellingweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  32. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 13.1

    Auswirkungen PFAS Reiherbach

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 13.2

    Geschwindigkeitsmessungen entlang der Windelsbleicher Str. im Bereich zwischen dem Bezirksamt Senne und dem Haltepunkt Bielefeld Senne

  35. 13.3

    Zusammenarbeit der Grünunterhaltung und BieNe im Stadtbezirk Senne

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.