Bezirksvertretung Senne
Donnerstag, 13. März 2025, 18:00-19:50 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 13.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Fußweg zwischen Brinkstraße und Am Flugplatz
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3.2
Umsetzung Busnetz Brackwede
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3.3
Barrierefreie öffentliche Toiletten in Bielefeld Senne
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4
Anfragen
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4.1
Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)
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4.2
Maßnahmen gegen Ratten am Marktplatz Senne und Umgebung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2025)
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4.3
Öffnung Senner Waldbad Sommer 2025 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.02.2025)
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4.4
Maßnahmen zur Starkregenvorsorge in der Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.03.2025)
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5
Anträge
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5.1
Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Kreuzung Brinkstraße / Am Pferdebrink
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Vorstellung Stand Systembauten in der Bezirksvertretung Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Parkverbotszone KiTa Jahnstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.4
Überprüfung und Erneuerung der Energieinfrastruktur in der Windflöte (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2025)
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
6
Bebauungsplan Nr. 71.1 „Wohnen nördlich der Gustavstraße und westlich der Vormbrockstraße / Senne“ - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
30 Jahre Schafbeweidung Bielefeld 1995-2025 – Ein Erfolgsmodell
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Senne für das Jahr 2024 gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Senne vom 17.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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10.1
Bauprogramm Verkehr 2025-2026 im Stadtbezirk Senne
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10.2
Querungsbereich Straße „Am Erdbeerfeld“, Bürgeranregung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.