Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 5. März 2024, 17:00-20:17 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Beschlusscontrolling Stadtentwicklungsausschuss

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Mittelung zur öffentlichen Rahmenplanung Rochdale

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    City-Logistik-Depot Nahariyastraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Grüne Welle für Fahrradfahrende auf dem Stadtring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion "Baustelle Ostwestfalendamm wegen Austausch Blitzer"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2

    Anfrage der FDP-Fraktion "Verstöße gegen die gesetzliche Falzvorschrift bei Bauplänen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Anfrage der Fraktion Die Linke "P+R Planungen in Milse und Ubbedissen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.4

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Baubeginn Linie 4"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.5

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Notfallkonzept Ausfall Fernwärme"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 3.6

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Wohnungsbau im Landschaftsschutzgebiet"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.7

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Südring / Windelsbleicher Str. - Wohnungsbau "

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3.8

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Umbau Heeper Straße - Ausstattung mit Ladesäulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  18. 4.1

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  19. 4.2

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 4.3

    Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  21. 4.3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion "Anfrage zum Gutachten Radschnellweg"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.3.2

    Antrag der CDU-Fraktion „Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 4.4

    Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 4.4.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion, TOP 4.4, "Umplanung Herforder Straße"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  25. 4.4.2

    Antrag der CDU-Fraktion zu „Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 4.5

    Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der zwei Testphasen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  27. 4.6

    Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand: Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 4.7

    Bielefelder Hitzeaktionsplan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 4.8

    Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 4.9

    Konversion in Bielefeld – Beschluss der Rahmenplanung Rochdale Barracks

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 5

    Anträge

  32. 5.1

    Installation von Mülleimern an Haltestellen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  33. 5.2

    Antrag der FDP-Fraktion, "Fernbusbahnhof"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  34. 6

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  35. Amt für Verkehr

  36. 7

    2. Bauabschnitt Sender Straße (K44) zwischen Autobahnbrücke A 33 und Stadtgrenze Schloß Holte - Stukenbrock; Planung der Geh- und Radwege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 8

    Anpassung der Querung des Niederwalls für den Radverkehr als Fortführung der Fahrradstraßenverbindung Rohrteichstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 9

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Planung einer Mobilitätsstation Bahnhof Brackwede und Umplanung Eisenbahnstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  39. 10

    Ausweitung von Park+Ride Anlagen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 10.1

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) "Ausweitung von Park+Ride Anlagen in Bielefeld – PARK & FLY"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  41. 11

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  42. 11.1

    Anfrage FDP-Fraktion "Fahrradstraßen mit gehobenen Standard"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

  43. Bauamt

  44. Bauamt/Bauleitpläne

  45. 12

    Bauleitpläne Brackwede

  46. 13

    Bauleitpläne Dornberg

  47. 13.1

    Einzustellende Bebauungsplanverfahren - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss zur Einstellung der Bebauungsplanverfahren: - Nr. II/Ho 1 „Kreiensieksheide“ – Aufhebung – - Nr. II/Ho 4 „Krebsbachtal“ - Nr. II/K 1.1 „Am Gottesberg“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 14

    Bauleitpläne Gadderbaum

  49. 15

    Bauleitpläne Heepen

  50. 16

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  51. 17

    Bauleitpläne Mitte

  52. 18

    Bauleitpläne Schildesche

  53. 19

    Bauleitpläne Senne

  54. 20

    Bauleitpläne Sennestadt

  55. 21

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.