Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 30. Januar 2024, 17:00-17:53 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 13.09.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.09.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 1.3

    Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit Bezirksvertretung Mitte am 19.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 1.4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 2

    Mitteilungen

  7. 2.1

    Umbau Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.2

    Projektstand der Bearbeitung der Stadtteilzentren im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN "Leerstände Büroräume" vom 08.12.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  12. 4.1

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  13. 4.2

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.3

    Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  15. 4.4

    Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der zwei Testphasen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  16. 4.5

    Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand: Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  17. 4.6

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 4.7

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 „Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrü-cker Straße / Wilfriedstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    Tempo 30 im Bereich Babenhauser Straße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6

    Bielefelder Hitzeaktionsplan

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 7

    Einrichtung einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 auf der Vilsendorfer Straße zwischen Vilsendorf und Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

  23. Amt für Verkehr

  24. 8

    altstadt.raum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9

    Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  26. 10

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstart Senner Straße im Abschnitt Berliner Straße bis Karl-Triebold-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11

    Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  28. 12

    Straßenschäden nach Starkregen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  29. Bauamt

  30. 13

    Ausbau der Windenergie Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Wind/ Erneuerbare Energien“ des Regionalplans OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“ - Stadtbezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 15

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  33. Bauamt/Bauleitpläne

  34. 16

    Bauleitpläne Brackwede

  35. 17

    Bauleitpläne Dornberg

  36. 18

    Bauleitpläne Gadderbaum

  37. 19

    Bauleitpläne Heepen

  38. 19.1

    Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 20 „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch" für das Gebiet südlich der Vinner Straße und östlich der östlichen Bebauung am Remusweg sowie 269. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch“ - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 20

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  40. 21

    Bauleitpläne Mitte

  41. 21.1

    Erlass der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und der Gestaltungssatzung gemäß § 89 BauO NRW 2018 für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Satzungsbeschlüsse -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  42. 21.2

    Konversion in Bielefeld – Beschluss der Rahmenplanung Rochdale Barracks

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  43. 22

    Bauleitpläne Schildesche

  44. 23

    Bauleitpläne Senne

  45. 24

    Bauleitpläne Sennestadt

  46. 25

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.