Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 28. November 2023, 17:00-21:05 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht von DB-Management zum Stand des Bahnprojekts Hannover-Bielefeld - Umbau des Bielefelder Hauptbahnhofs

  2. 2

    Genehmigung der Niederschriften

  3. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit der Bezirksvertretung Mitte und dem BISB am 13.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Mitteilung zum Sachstand Selhausenstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Anfrage der SPD-Fraktion "Parkplatzsituation Sportplatz VfL Theesen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 4.2

    Anfrage der FDP-FRaktion "Fahrradanzahl im Bahnhofsviertel"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4.3

    Anfrage der CDU-Fraktion zu "Pendlerverkehre"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.4

    Anfrage CDU-Fraktion "Umbaumaßnahme Jahnplatz"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  13. 5.1

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  14. 5.2

    Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn hier: Vorplanungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  15. 5.2.1

    Antrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 5.2.2

    Antrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 5.3

    Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand: Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 5.4

    Anfrage der FDP-Fraktion "GERTEC Studie"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.5

    Öffentliche Straßenbeleuchtung - Rahmenvertrag über Beleuchtungsdienstleistungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 5.6

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 5.7

    Innenstadtstrategie Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 5.7.1

    Gem. Antrag "CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion, Linke "Innenstadtstrategie Bielefeld"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  23. 5.8

    Einführung Deutschlandticket Sozial zum 1.12.2023, Anfrage DIE LINKE

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  24. 6

    Anträge

  25. 6.1

    Antrag der FDP-Fraktion zu den Berichten über die Beratung der Unfallkommission

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  26. 7

    Konzept zur Förderung von Parklets in Bielefeld angelehnt an Förderprogramme in Berlin und München

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

  27. Amt für Verkehr

  28. 8

    Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9

    Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bielefeld 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 11

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 12

    Gesamtbericht 2022 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 13

    Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 14

    Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Anpassung an die Ergebnisse der Testphasen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  35. 15

    Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahn nach Hillegossen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 16

    Zwischenbericht zur Schnellbuslinie S15 Bielefeld – Enger – Spenge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 17

    Aktueller Stand des geförderten und eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus im Stadtgebiet Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 18

    Lärmprüfung Engersche Straße zwischen Beckhausstraße und Am Vorwerk

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  39. Bauamt

  40. 19

    Arbeitsgruppe „Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung“ hier: Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 20

    Ausbau der Windenergie Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Wind/ Erneuerbare Energien“ des Regionalplans OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  42. Bauamt/Bauleitpläne

  43. 21

    Bauleitpläne Brackwede

  44. 21.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  45. 21.2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 „Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrü-cker Straße / Wilfriedstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  46. 22

    Bauleitpläne Dornberg

  47. 22.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. II/Ba 5 „Babenhauser Straße“ - Nr. II/Ho 1 „Kreiensieksheide“ - Nr. II/Ho 4 „Krebsbachtal“ - Nr. II/K 1.1 „Am Gottesberg“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  48. 23

    Bauleitpläne Gadderbaum

  49. 23.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/Ga 13 „Kalkberg“ - Nr. III/Ga 14 „Friedrich-List-Straße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 24

    Bauleitpläne Heepen

  51. 24.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Heepen - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/3/46.00 „Therapie- und Gesundheitsbad (Teuto-Therme)“ - Nr. III/3/58.00 „Im Esch“ - 4. Änderung Nr. III/Br 4 „Grafenheider Straße/Naggertstraße“ und 205. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnbaufläche Naggertstraße/Geestweg“ - 3. Änderung Nr. III/Br 10 „Im Alten Kruge“ - Nr. III/Br 27 „Brake West“ - Nr. III/Br 34 „Waagestraße/Ladestraße“ und 218. Änderung des Flächennutzungsplanes „Brake Waagestraße“ - Nr. III/H 1/1 - Nr. III/H 7/1 „Auf dem Klee“ - Nr. III/H 12 „Kleingartenanlage Heeper Holz“ - 1. Änderung Nr. III/O 12 „Dingerdisser Straße – Neue Gewerbegebiete entlang der A2“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 25

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  53. 25.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. II/J 14.1 „Heidsieker Heide“ - Nr. II/J 30 „Kleingartenanlage Jöllenbecker Heide“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 26

    Bauleitpläne Mitte

  55. 26.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  56. 27

    Bauleitpläne Schildesche

  57. 27.1

    Einzustellendes Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens: - Nr. II/1/26.00 Teilaufhebung „Schlosshofstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  58. 28

    Bauleitpläne Senne

  59. 28.1

    Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ - Stadtbezirk Senne -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt
  60. 28.2

    Einzustellendes Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens: - Nr. I/S 46 TP 1 „Gewerbe- / Industriegebiet Windel“ und 122/1. Änderung des Flächennutzungsplanes „Buschkampstraße/Krackser Straße/Windelsbleicher Straße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  61. 28.3

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 70 „Wohnen nördlich des Senner Hellwegs – zwischen den Hausnummern 1 und 115“ für das Gebiet östlich des Spiegelsberger Wegs im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss zur Einstellung der Aufstellungsverfahren der Bebauungspläne Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“, I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachwegs und beiderseits des Senner Hellwegs“, I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“und I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  62. 29

    Bauleitpläne Sennestadt

  63. 29.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/St 20 „Wohngebiet Verlängerte Donauallee“ - 3. Änderung Nr. I/St 23 „Gildemeister“ - Nr. I/St 26 „Ramsbrock“ - Nr.I/St 29 „Gewerbegebiet Fuggerstraße“ und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Fuggerstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  64. 30

    Bauleitpläne Stieghorst

  65. 30.1

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Stieghorst - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - - Nr. III/Hi 12.1 „Ehem. Spielplatz im Wohngebiet Auf der Breede“ - 3. Änderung Nr. III/O 8 TP 2 „In der Heide“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.