Stadtentwicklungsausschuss
Dienstag, 24. Oktober 2023, 17:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Mitteilungen
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1.1
Mitteilung über Beschlusscontrolling im StEA
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2
Umbau der Jöllenbecker Straße, Stadtbahn Linie 3
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3
Information eezy.nrw Tarifes als zusätzliches Angebot zum Deutsch-landticket
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anfragen
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2.1
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vergleichsgelder Hagedorn"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Logistik-Hub Nahariyastraße"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Anfrage Fraktion CDU "Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.4
Anfrage Fraktion FDP "ALS Tankstelle"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.5
Anfrage Fraktion FDP "GERTEC Studie"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag -
2.6
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Klimaneutralität",
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.7
Anfrage Fraktion Die LINKE "Apfelstraße und Radwege"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.8
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Neuplanung Herforder Straße zwischen Baumheide und Milse",
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.9
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.10
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.11
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Einführung Deutschlandticket Sozial zum 1.12.2023"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.12
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten",
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.13
Anfrage Fraktion FDP "Großflächenplakate"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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3.1
Anfrage "Die Linke",Verkehrswende - Realisierung Stadtbahnlinie 5
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede Anlage von Radfahrstreifen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.2.1
Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede Anlage von Radfahrstreifen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
3.3
OWD stadtauswärts – Rückbau des dritten Fahrstreifens (Wiederherstellung Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -
3.4
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn hier: Vorplanungsbeschluss
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
3.4.1
Antrag der FDP zum TOP 3.4 Umbau Heeper Straße, Antrag FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.4.2
Umbau der Heeper Str. zwischen Teutoburger Straße und Am Venn - Antrag der CDU vom 24.10.2023 zu TOP 3.4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.5
Konzept Fahrradparken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.6
Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
3.7
Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.7.1
Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.7.2
Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.8
Haushalts- und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.9
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 des Bauamtes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.10
Haushaltsplan und Stellenplan für 2024 des Amtes für Geoinformation und Kataster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
4
Anträge
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4.1
Antrag FDP-Fraktion "Baugenehmigung Riding Ranch"
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
5
öffentliche Toiletten
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5.1
Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
5.2
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Amt für Verkehr
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6
altstadt.raum
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7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Einführung eines Deutschlandtickets Sozial zum 01.12.2023
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
10
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Rahmenvertrag über Beleuchtungsdienstleistungen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
Bauamt
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12
Innenstadtstrategie Bielefeld
nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. -
13
StEA-Bericht Auftragsvergaben des Bauamtes, 1. Halbjahr 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 3 Einfamilienhäuser und eine Grünfläche in der Wohnsiedlung „Am Niederfeld“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Bauamt/Bauleitpläne
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15
Bauleitpläne Brackwede
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15.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Bauleitpläne Dornberg
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17
Bauleitpläne Gadderbaum
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18
Bauleitpläne Heepen
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18.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/H 30 „Wohnen Am Dreierfeld“ für das Gebiet Am Dreierfeld von Graf-Bernadotte-Straße bis Auf der Brinkhufe und zur Malenter Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Heepen Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Bauleitpläne Jöllenbeck
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20
Bauleitpläne Mitte
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20.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20.2
Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand: Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
20.3
Architektonisch-städtebauliche Gestaltung der Erweiterungsbauten des Campus Handwerk
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Bauleitpläne Mitte / Schildesche
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21.1
Information über die Rahmenplanung „Am Schloßhofteich“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21.2
Information über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
22
Bauleitpläne Schildesche
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23
Bauleitpläne Senne
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23.1
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
23.2
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 71 „Wohnen Am Waldbad westlich der Bahnlinie“ für das Gebiet östlich des Diemwegs und westlich der Bahnlinie Bielefeld/Paderborn - Stadtbezirk Senne Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
23.3
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 70 „Wohnen zwischen Spiegelsberger Weg und ehemaligem Schießstand Buschkamp“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße und östlich des Spiegelsberger Wegs im vereinfachten Verfahren gemäß § 13Baugesetzbuch (BauGB) Stadtbezirk Senne Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss zur Einstellung der Aufstellungsverfahren der Bebauungspläne Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“, I/S 63 „Wohnge-biet östlich des Feuerbachwegs und beiderseits des Senner Hellwegs“, I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ und I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
24
Bauleitpläne Sennestadt
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25
Bauleitpläne Stieghorst
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25.1
Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
25.2
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/25.01 "Masurenweg" für das Gebiet nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. - Stadtbezirk Stieghorst - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25.3
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.