Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 14. Mai 2024, 17:00-20:13 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.04.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Anfrage AfD "Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus "

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  7. 4.1

    Anfrage FDP-Fraktion "Fahrradstraßen mit gehobenen Standard"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Anfrage der SPD-Fraktion "Barrierefrei Gestalten"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  10. 4.3.1

    Wirtschaftsverkehr - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7651/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  11. 4.3.2

    zu TOP 4.3 Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Drucksache 7651/2020-2025) folgenden Änderungsantrag:

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  12. 4.4

    Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen
  13. 4.4.1

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  14. 4.4.2

    zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  15. 4.5

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  16. 4.5.1

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 4.6

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Planung einer Mobilitätsstation Bahnhof Brackwede und Umplanung Eisenbahnstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Einkaufsstadt Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  20. 5.2

    Baustellenmanagement in Bielefeld

  21. 5.2.1

    Koordination von Baustellen in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 5.2.2

    Optimierung des Baustellenmanagements in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  23. 6

    Entwurf Vierter Lärmaktionsplan

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 7

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  25. Amt für Verkehr

  26. 8

    Verkehrskonzept Baumheide und Rabenhof: Umsetzung der baulichen Maßnahmen aus dem städtebaulichen Wettbewerb der „Neuen Mitte Baumheide“ und Planungsbeginn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 9

    Festlegung des Ausbaustandards für die Straße L 778 "Am Stadtholz" im Bereich der Gebäude Hausnummern 37/38

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 10

    Umsetzung Radverkehrskonzept - hier: Umgestaltung Schloßstraße zwischen Schröttinghauser Straße und Stadtgrenze

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 11.1

    Antrag der FDP-Fraktion, "Fernbusbahnhof"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  31. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

  32. Bauamt

  33. 13

    Benennung von Bebauungsplänen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14

    „Stadtteilzentren als lernende Räume“ – Analyse und Bewertung der 20 Stadtteilzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  35. 15

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  36. 16

    Bauleitpläne Brackwede

  37. 17

    Bauleitpläne Dornberg

  38. 18

    Bauleitpläne Gadderbaum

  39. 19

    Bauleitpläne Heepen

  40. 20

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  41. 21

    Bauleitpläne Mitte

  42. 22

    Bauleitpläne Schildesche

  43. 23

    Bauleitpläne Senne

  44. 24

    Bauleitpläne Sennestadt

  45. 25

    Bauleitpläne Stieghorst

  46. 26

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.