Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 18. Juni 2024, 17:00-21:15 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Eckpunkte der verkehrlichen Umgestaltung des Heeper Ortskerns

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Schröttinghauser Straße Lückenschluss

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    E-Ladeinfrastruktur

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Stadtbahnverlängerung Linie 4

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 2.5

    Dialogveranstaltung Campus-Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Anfrage von Frau Rammert (Einzelvertreterin Bürgernähe) "Sachstand Grundschule Babenhausen – Tempo 30"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Anfrage der CDU-Fraktion "Schlaglöcher im Bielefelder Straßennetz"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.3

    Anfrage der CDU-Fraktion "Infrastruktur"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 4.1

    Verkehrsaufkommen Kurt-Schumacher/Jakob-Kaiser-Straße, Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.04.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.2

    Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.2.1

    Wirtschaftsverkehr - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7651/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 4.2.2

    Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Drucksache 7651/2020-2025), Änderungsantrag der Koalition

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 4.3

    Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 4.3.1

    Quartiersparkhäuser in Bielefeld (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 7659/2020-2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 4.4

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  21. 4.4.1

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  22. 4.5

    Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 4.6

    Baustellenmanagement in Bielefeld

  24. 4.6.1

    Koordination von Baustellen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 4.6.2

    Optimierung des Baustellenmanagements in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 4.7

    Entwurf Vierter Lärmaktionsplan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  27. 4.7.1

    zum Tagesordnungspunkt 4.7 „Entwurf Vierter Lärmaktionsplan“, Antrag CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 5

    Anträge

  29. 6

    Neubau von Kolumbarien auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7

    Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.1

    Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  32. 7.2

    Klimaneutral 2030 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses 18.06.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  33. 8

    Weiterbetrieb Eurobahn Lippe-Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 9

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

  35. 9.1

    Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  36. 9.2

    Innenstadtstrategie Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  37. Amt für Verkehr

  38. 10

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 11

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 12

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission 2024-I sowie der Sonderuntersuchung der Unfallkommission Baum/ Motorrad/ Kurve 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 13

    Bewerbung der Regiopolregion Bielefeld zur Ausrichtung der Fahrradkommunalkonferenz 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 14

    Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Wege der Kostenspaltung für die Erschließungsanlage Donauschwabenstraße zwischen Geislinger Straße und Heidenheimer Straße/Heilbronner Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  43. 15

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstart Am Pfarrholz und Tiesloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 16

    Einrichtung von Schulstraßen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  45. 17

    Carl-Severing-Straße zwischen Marienfelder Straße und Osnabrücker Straße, hier: Anlage einer Linksabbiegespur zur Erschließung des Bebauungsplanes I/Q 28 „Großflächiger Lebensmitteldiscounter“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 18

    Veloroute ehemalige B68, hier: Umgestaltung des Kreisverkehrsplatzes Carl-Severing-Straße / Marienfelder Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  47. 19

    Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  48. 20

    Schnellbusse Bielefeld - Enger - Spenge und Bielefeld - Verl

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 21

    Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  50. 22

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

  51. Bauamt

  52. 23

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtplanung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  53. 24

    INSEK Brackwede – Sachstand und Ablauf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  54. Bauamt/Bauleitpläne

  55. 25

    Bauleitpläne Brackwede

  56. 25.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 28 „Urbaner Bereich Carl-Severing-Straße / Ecke Osnabrücker Straße“ für das Gebiet südwestlich der Osnabrücker Straße und nördlich der Carl-Severing-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  57. 26

    Bauleitpläne Dornberg

  58. 27

    Bauleitpläne Gadderbaum

  59. 28

    Bauleitpläne Heepen

  60. 29

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  61. 30

    Bauleitpläne Mitte

  62. 31

    Bauleitpläne Schildesche

  63. 32

    Bauleitpläne Senne

  64. 33

    Bauleitpläne Sennestadt

  65. 33.1

    Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“ - Stadtbezirk Sennestadt - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  66. 34

    Bauleitpläne Stieghorst

  67. 35

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Baumates zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.