Stadtentwicklungsausschuss
Dienstag, 10. Dezember 2024, 17:00-21:10 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2
Mitteilungen
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2.1
Geh-/Radwegbrücke Wertherstraße (Radweg) / Johannisbach
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Mitteilung zur Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Amt für Verkehr: Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030; hier: Ausbaukonzept für E-Ladeinfrastruktur auf Flächen der Stadt Bielefeld
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
4
Anfragen
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4.1
Mittel für den geförderten Wohnungsbau (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Anfrage vom 26.11.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Bevorstehende Beseitigung der baulichen Anlage „Anavarza“ (Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 02.12.2024)
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag -
4.3
Kriterien von Spielplätzen im B-Plan (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.12.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5.1
Fehlende Fuß- bzw. Fuß/Radwege entlang von Kreis- und Landesstraßen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Abbau von Umlaufsperren und Pollern (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Tagestickets, (DIE LINKE-Ratsfraktion vom 17.10.2024)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.4
Nahverkehrsplan – neues Bündel (DIE LINKE Ratsfraktion vom 26.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.5
Wie viele Anträge zur Nutzungsänderung eines Wohngebäudes sind in den letzten fünf Jahren gestellt und genehmigt bzw. abgelehnt worden (detaillierte Auflistung pro Jahr und Stadtbezirk)? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.6
Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.7
Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 4. Lesung -
5.7.1
Quartiersparkhäuser in Bielefeld (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 7659/2020-2025)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 4. Lesung -
5.8
ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.9
ÖPNV - Anschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abstimmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.10
Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.11
Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.12
„Alm-Parkplatz“ (Antrag CDU Fraktion vom 09.09.2024)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung -
5.12.1
Änderungsantrag "Alm-Parkplatz mit Quartiersparkhaus - Konzept erwünscht"
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung -
5.13
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.14
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
5.15
Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans: Frühverkehrsnetz am Wochenende
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.16
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
5.17
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030, hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.18
Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Übernahme der Beschlüsse vom 16.04.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.19
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung -
5.19.1
Ergänzungsantrag der Koalition zum Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
5.20
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.21
Aufstellung der Innenbereichssatzung „Idunastraße“ gemäß § 34 Absatz 4 Nummer 1 und 3 BauGB für das Gebiet zwischen der Osnabrücker Straße, der Fortunastraße und der Idunastraße - Stadtbezirk Brackwede - Einleitungs- und Entwurfsbeschluss
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.22
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.22.1
Ergänzungsantrag der Koaliton zu TOP 5.22 "Herforder Str. - Schillerstraße"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
5.23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einleitungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.23.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.23.2
Zusatzinformation zur Beschlussvorlage zum Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24.1 (Drucksachen-Nr. 7769/2020-2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anträge
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6.1
Adenauerplatz benötigt regelkonforme Spurbreiten (FDP-Fraktion Antrag vom 05.12.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
7
altstadt.raum und Innenstadtstrategie
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7.1
Evaluation City-Entwicklungsprozess
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Einkaufsstadt Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Quartier Ritterstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
7.4
Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
9
Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
Amt für Verkehr
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10
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
11
Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
11.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
12
Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
14
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14.1
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
16
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung hier: Prüfauftrag „Erhalt der Fußgänger-Ampel am OWD“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
17
Straßenschäden nach Starkregen – Bodelschwinghstraße Vereinfachter Sanierungsvorschlag
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Anpassung Busnetz Brackwede
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand
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Bauamt
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21
Rahmenvorgaben für die Konzeptvergabe bei mehrgeschossigem Wohnungsbau i. S. d. Bielefelder Baulandstrategie
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
22
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
23
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
24
Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Brackwede
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Bauleitpläne
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25
Bauleitpläne Brackwede
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26
Bauleitpläne Dornberg
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27
Bauleitpläne Gadderbaum
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28
Bauleitpläne Heepen
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28.1
Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
29
Bauleitpläne Jöllenbeck
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30
Bauleitpläne Mitte
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30.1
Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
Bauleitpläne Schildesche
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32
Bauleitpläne Senne
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33
Bauleitpläne Sennestadt
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33.1
Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33.2
Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“ - Stadtbezirk Sennestadt - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Bauleitpläne Stieghorst
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35
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.