Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 7. Januar 2025, 17:00-19:02 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses mit der Bezirksvertretung Mitte am 14.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 04.12.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.12.2024 zur aktuellen Beschäftigungsquote von Menschen mit syrischer Herkunft in Bielefeld?

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 3.2

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024 zum Vergabeverfahren von Aufträgen an private Wach- und Sicherheitsdienste

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024) - 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.1.1

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 - 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.1.2

    Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 vom 04.12.2024 - 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.2

    Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  14. 5

    Kooperationsprojekt „PeerConnect“: Verstetigung und Weiterentwicklung des Projekts „BEA - Beraten, Ermutigen,Assistieren“ Berichterstattung: Herr Alex, Jobcenter Bielefeld und Herr Stricker, Hochschule Bielefeld (HSBI)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Öffentliche Toiletten in Bielefeld – Sachstand Berichterstattung. Herr Dodenhoff, Bauamt

  16. 7

    Weiteres Vorgehen zum Modellprojekt „Quartier inklusiv!“ Berichterstattung: Frau Rocker und Herr Möller, Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8

    mündlicher Bericht zur aktuellen Situation der Wohnungslosenhilfe Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger und Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  18. 9

    mündlicher Bericht: Sprachmittlungsdienst der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  19. 10

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.