Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 18. Februar 2025, 17:00-18:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 02.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    10. Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

  7. 2.2

    Bundesförderung „Demokratie leben!“ – Einrichtung einer Partnerschaft für Demokratie

  8. 2.3

    Wohnungsmarktbarometer 2024

  9. 2.4

    Mitteilung zur Ausschilderung öffentlicher Toiletten

  10. 2.5

    Sachstand der Unterbringung wohnungsloser Menschen

  11. 3

    Anfragen

  12. 3.1

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.12.2024 zur aktuellen Beschäftigungsquote von Menschen mit syrischer Herkunft in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.2

    Inanspruchnahme von BuT-Leistungen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.3

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  15. 3.4

    Erhalt des Kiosks am Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 3.5

    Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 3.6

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 zur Situation für die Anwohner des HBZ

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 4

    Anträge

  19. 4.1

    Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024) - 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 4.1.1

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 - 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 4.1.2

    Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 vom 04.12.2024 - 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 4.2

    Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des AsylbLG - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 4.3

    Empfehlung des Seniorenrates zu den Internetauftritten "BiSOn" und „Für Menschen im Quartier und besondere Zielgruppen“ Projekt BiSOn (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 5

    Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 6

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2024 Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7

    Sachstand Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8

    Psychisch krank im Alter – Wege aus der Isolation Beratung für die Unterstützung von einsamen, älteren Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen und Suchtproblemen. Berichterstattung: Herr Nitschke, Gesundheits-,Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9

    Aktuelle Informationen zum Integrationsbudget Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.