Sozial- und Gesundheitsausschuss
Dienstag, 11. März 2025, 17:00-19:47 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters (Drs. 9605) - hier: Zusatzfrage von Herrn Hood in der Sitzung am 18.02.2025 zur geänderten E-Mail-Erreichbarkeit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Finanzierung der 60+ - Tickets, sog. Silber-Abos - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2025
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag -
4
Anträge
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4.1
Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4.1.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4.1.2
Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 vom 04.12.2024
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4.1.3
Zielgerichtete Prävention“ - Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.03.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
4.2
Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des AsylbLG
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4.2.1
Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des AsylbLG - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
4.2.2
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025) - Verweisung aus der Ratssitzung am 06.03.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag -
4.2.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9672/2020-2025 - Verweisung aus der Ratssitzung am 06.03.2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
5
Informationen zu Aus- und Weiterbildungsinitiativen Berichterstattung: Herr Alex, Jobcenter ArbeitPlus
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld Berichterstattung: Herr Kotthaus, Stadtwerke Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Transformation des Sprachmittlungsdienstes für die Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Zwischenbericht - Maßnahmen zur Gestaltung des unmittelbaren Stadthallenumfelds
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
11
Vorbereitung der Vertragsperiode 2026-2028 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) – Bericht über die Umsetzung der politischen Aufträge Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
12
Einbürgerungsfeiern – Feierlicher Empfang als Anerkennung erfolgreicher Integration
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.