Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 13. Mai 2025, 17:00-19:46 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.03.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2025

  5. 2.2

    mdl. Bericht aus der Kommunalen Gesundheitskonferenz am 07.05.2025

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Notschlafstelle für Wohnungslose im kommenden Winter 2025/2026 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Kinderarztpraxis Wozniak - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Finanzierung der 60+ - Tickets, sog. Silber-Abos - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.4

    Stellenbesetzung Arzt-Lotse/Manager (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.5

    Anfrage der Fraktion Die Linke zur sog. „Wohnkostenlücke“ bei Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt vom 03.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.6

    Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariya-Straße vom 06.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 4

    Anträge

  14. 4.1

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten auf 10% (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 12.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 4.1.1

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote bei der Stadt Bielefeld - Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  16. 4.2

    Projekt Erfahrungswissen für Initiativen - EFI (Beschluss des Seniorenrates vom 19.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5

    Verkaufsverbot von "Lachgas"

  18. 5.1

    Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9936/2020-2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  19. 5.2

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige im Gebiet der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6

    Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  21. 7

    Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 7.1

    Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Nachtrag
  23. 8

    Neufassung der Satzung des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  24. 9

    Pflegeergänzende Strukturen im Bielefelder Modell Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Sozialplanung, und Herr Queste, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde 2023 - 2024 Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11

    Ombudsperson für Einrichtungen (§16 WTG)

  27. 11.1

    Bericht der Ombudsperson für Einrichtungen Berichterstattung: Frau Fuhrmann

  28. 11.2

    Bestellung der Ombudsperson nach § 16 WTG bis zum 31.12.2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 12

    Ausbildungsreport 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  30. --- Pause ---

  31. 13

    Vorbereitung der Vertragsperiode ab 2026 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 14

    Aktionsplan Inklusion 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 15

    Stadttaubenregulierung

  34. 15.1

    Umsetzung des Konzepts zur Stadttaubenregulierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 15.2

    Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld (Fütterungsverbot wildlebender Tiere)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  36. 16

    Kommunaler Pandemieplan Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  37. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.