Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 24. Juni 2025, 17:00-19:55 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des SGA (50.) mit dem HWBA, dem FiPA und dem StEA am 10.04.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 13.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Start des Peer-to-Peer-Projektes mit Afrika Wakati e.V.

  7. 2.2

    Neue Kurzfilme rund um das Thema Alter und Pflege, insbesondere für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

  8. 2.3

    Aufklärung über die Möglichkeit von vertraulichen/anonymen Geburten

  9. 2.4

    Übernahme der Entsorgungskosten für die gemeinnützigen Lebensmittelausgabestellen

  10. 2.5

    Stadt Bielefeld wird Fokuskommune für den Inklusiven Sport

  11. 2.6

    Abschlussbericht der Gesundheitsziele 2017 bis 2022

  12. 3

    Anfragen

  13. 3.1

    Bewerbungsverfahren für die Stelle des „Arzt-Lotsen/Managers - Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.06.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.2

    Umsetzungsstand Azubi Wohnen - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2025

  15. 3.3

    Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4

    Anträge

  17. 4.1

    Bielefeld-Pass, Bi-Pass Ticket und D-Ticket sozial offensiv bewerben, Verkaufszahlen erhöhen - Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 4.1.1

    Änderungsantrag der AfD zu Drs. Nr. 10554 Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 12.06.2025 zu Bielefeld-Pass, Bi-Pass Ticket und D-Ticket sozial

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  19. 5

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Logopädie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6

    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028 Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 8

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027 Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Sozialplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Prüfauftrag zu Weiterentwicklungsmöglichkeiten der Internetseite BiSOn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10

    Verwendung der Restgelder aus den Projektmitteln Offene Seniorenarbeit

  25. 10.1

    Verwendung der Restgelder aus den Projektmitteln Offene Seniorenarbeit, hier: Internetseite BiSOn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 10.2

    Verwendung der Restgelder aus den Projektmitteln Offene Seniorenarbeit, hier: Tag der Mobilität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  28. 11.1

    Umbau und Neuausrichtung des Tagesaufenthaltes für wohnungslose Menschen - KAVA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 11.1.1

    Antrag zur Drs.-Nr 10443 Umbau und Neuausrichtung der KAVA - Ausweichstandort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 11.2

    „Zielgerichtete Prävention“ und „ausstiegsorientierte Hilfen“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11.3

    Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand 3. Lesung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  32. 12

    Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 12.1

    Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme am Forschungsprojekt "Cannabis" - Antrag der Koalition vom 24.06.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  34. 13

    Cannabiskontrollen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 14

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 15

    Kommunales Konfliktmanagement Konflikten begegnen - Zusammenhalt und Teilhabe in Bielefeld stärken Berichterstattung: Frau Junker und Herr Berghan, Kommunales Integrationszentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 16

    Kommunales Integrationszentrum: Förderrichtlinien des Landes NRW und Umsetzung kommunaler Schwerpunkte innerhalb der bestehenden Handlungsfelder

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 17

    Umbenennung und Weiterentwicklung des Planungsbereichs „Soziales Miteinander - Familienfreundliches Bielefeld“ Berichterstattung: Frau Rüweler, Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.