Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 2. April 2025, 18:40-19:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Mitteilungen

  3. 2

    Anfragen

  4. 2.1

    Anzahl Einwohner*innen in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 3

    Anträge

  6. 3.1

    Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  7. 3.1.1

    Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag
  8. 3.2

    Taubenfütterungsverbot endlich umsetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  9. 4

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5

    Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  11. 6

    Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7

    Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 8

    Anpassung der Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  14. Vor Eintritt in die nichtöffentliche Tagesordnung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.