Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 20. Februar 2025, 17:10-19:05 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Mitteilung zum Beschluss des Rats der Stadt Bielefeld vom 19.12.2024, Drucksachennummer 8950/2020-2025 "Konsolidierungsmaßnahmen – Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Geplante Straßenbauarbeiten im Bereich der Arndtstraße (Emil-Groß-Platz)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Errichtung einer Toranlage vor dem Personalausgang des Hofbräu

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 3.4

    altstadt.raum, hier: kurzfristige Einberufung des Kernteams

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3.5

    Mobiles Grün am Jahnplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Denkmalschutz von Gebäuden im Bezirk Mitte (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4.2

    Markierung des Fahrradstreifens Stapenhorststraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 4.3

    Grün-Bereich Teutoburger Straße/Ravensberger Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4.4

    Pfütze vor den Glascontainern gegenüber dem Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.5

    Rolltreppe Wittekindstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4.6

    Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4.7

    Baufortschritt Jahnplatz, BarCelona/ehemals Pizzahut (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.02.2025)

  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Errichtung einer Anwohnerparkzone - Roonstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.01.2025)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  20. 5.2

    Anpassung der Ampelschaltung Alfred-Bozi-Straße/Ecke Stapenhorststraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 5.3

    Mobiles Grün an der Ecke Spindelstr./Oststraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 5.4

    Trinkwasserbrunnen auf dem Siegfriedplatz (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.5

    Müllbehälter auf dem Jahnplatz (Niedernstraße) (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 5.6

    Optimierung der Wegesituation hinter der Alm/ Wickenkamp (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 5.7

    Fahrradbügel an der Straßenbahnendhaltestelle "Tor 6" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  27. 6.1

    Aufstellung des eingelagerten Basketballkorbes am Kesselbrink (Eingabe vom 15.12.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 6.2

    Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49 (Eingabe vom 30.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7

    Kommunale Wärmeplanung - Zwischenbericht -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 8

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen, 2. Lesung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  31. 9

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen, 2. Lesung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  32. 10

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen, 2. Lesung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  33. 11

    Einrichtung der Tempo 30-Zone Nr. 374 „ Pestalozzistraße“ für das Gebiet zwischen nördlicher Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße (Stadtbezirk Mitte)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 12

    Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 13

    BI-UP - Open-Air-Ausstellung der Sparte Kunst der Musik- und Kunstschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 14

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 15

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  39. 16.1

    Lutter-Offenlegung Bauabschnitt (BA) III – Ausschreibung und Finanzierung (Drs. 9270/2020-2025) Sitzung des Rates vom 06.02.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  40. 16.2

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld (Drs. 9173/2020-2025) Sitzung des Rates vom 06.02.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  41. 16.3

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Auf-nahmekapazitäten (Drs. 9222/2020-2025/1) Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 21.01.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.