Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 20. März 2025, 17:05-20:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.02.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Optimierung des Schulbusverkehrs zur Grundschule Sieker

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Umsetzung des neuen Buskonzepts Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2025/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Pfütze vor den Glascontainern gegenüber dem Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Geplante Eisdiele/Kiosk August-Bebel-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.3

    Bänke auf dem Siegfriedplatz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4.4

    Baustellenplanung und Koordination in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 4.5

    Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und Hudeweg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.6

    Auf dem Langen Kampe: Kirschblüte - Sicherheit der Anwohner und Besucher (Anfrage der Fraktion die Linke vom 10.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.7

    Sachstand Wilhelm-Augusta-Stift (Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.2025)

  16. 5

    Anträge

  17. 5.1

    Errichtung einer Anwohnerparkzone - Roonstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 5.2

    Verkehrskonzept Bielefelder Osten (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.3

    Park der Menschenrechte – Sitzbänke und Spielplatz optimieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  20. 6

    Bezirkliche Sondermittel

  21. 6.1

    Unterstützung der Restfinanzierung der Gedenktafel für die Widerstandskämpfer bei Dürkopp und Benteler (Antrag vom 21.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 6.2

    Anschaffung von Übungspuppen plus Füllmaterial für die Jugendfeuerwehr (Antrag vom 24.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.3

    Unterstützung zum 36. Stadtteilfest am 17.05.2025 auf dem Schulhof der Volkeningschule (Antrag vom 07.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.4

    Sondermittel für die Hellingskampschule, Standort Josefstraße (Antrag vom 07.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  26. 8

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  27. 9

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  28. 10

    Umgestaltung im altstadt.raum, hier: Klosterplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 11

    Standortfestlegung und Umzug Fernbushaltestelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 12

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 13

    Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

  32. 13.1

    Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 13.2

    Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 13.3

    Trinkwasserbrunnen Siegfriedplatz und Ostmarkt (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 14

    Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 15

    Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 16

    Sachstand zu den Ergebnissen der Stadtbildpflege-Begehung am 24.04.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 17

    Verbesserung der Wegeverbindung bei der Bahnunterführung im Luttergrünzug

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  39. 18

    Zwischenbericht - Maßnahmen zur Gestaltung des unmittelbaren Stadthallenumfelds

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 19.1

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke am Stadtholz“ (Drs. 9483/2020-2025) Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.02.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 19.2

    Antwort der Verwaltung - Optimierung der Wegesituation hinter der Alm/ Wickenkamp (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  43. 19.3

    Nutzung leerstehender Häuser sowie Bebauung von Baulücken bzw. Brachflächen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.