Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 22. Mai 2025, 17:05-19:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 1.1

    Kiosk am Kesselbrink

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.03.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Start des Peer-to-Peer-Projektes mit Afrika Wakati e.V.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 3.2

    Geplante Fällung einer Ulme an der Kreuzung Stapenhorststraße/Goldbach

  8. 3.3

    Lehmstichquartier: Stand der Umsetzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3.4

    Nutzerwechsel im Depot in der Nahariyastraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 3.5

    Geplante Baumpflegearbeiten in der Straße Auf dem langen Kampe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.6

    Baustelle Schildescher Straße

  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4.2

    Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 4.3

    Blockierter Durchgang Renteistraße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4.4

    Verkehrssituation Ritterstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Roonstraße - Prüfung alternativer Parkbegrenzungsmöglichkeiten (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Verkehrssituation Hakenort (gemeinsamer Antrag der SPD und CDU-Fraktion vom 05.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.3

    Raser- und Poser-Verkehr rund um den Schloßhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 5.4

    Siegfriedplatz/ Weststraße - Geschwindigkeitsdisplay (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  23. 6.1

    Erhöhung der Fußgängersicherheit in der Straße „Jöllheide“ (Eingabe vom 27.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7

    Bezirkliche Sondermittel

  25. 7.1

    Unterstützung der Restfinanzierung der Gedenktafel für die Widerstandskämpfer bei den Dürkopp und Benteler Werken (Antrag vom 21.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 8

    Mobiles Grün auf dem Jahnplatz, 3. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  27. 9

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 10

    Radverbindung Innenstadt - Campus, hier: Wegeführung über das Liborius-Gelände

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 11

    Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  30. 12

    Umsetzung des Pilotprojekts „Schulstraßen“ an der Martinschule und der Sudbrackschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 13

    Einrichtung eines Schnellbusses Bielefeld - Verl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 14

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 15

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 16

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 17

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 18

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.19-1 „Klosterplatz“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 19

    Freigabe der städtischen Freifläche Fußgängertunnel Albrecht-Delius-Weg für Graffiti

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 20

    Hybrider Stadtrundgang "bonuswissen. Zur Stadtgeschichte Bielefelds"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 21

    Namenszusatz für die Kunstrasenplätze im Stadion Rußheide

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 22

    Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld (Fütterungsverbot wildlebender Tiere)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  41. 23

    Umsetzung des Konzepts zur Stadttaubenregulierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 24

    Kommunale Wärmeplanung – Ergebnisse aus der Offenlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 25

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 26

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  45. 26.1

    Ergänzung zur Drucksache 9515/2020-2025 Anpassung der Ampelschaltung Alfred-Bozi-Straße/Ecke Stapenhorststraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 26.2

    Information zur Drucksache 5103/2020-2025 Umgestaltung Rosengarten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 26.3

    Ratsbeschluss zur Drucksache 9547/2020-2025 Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“... vom 10.04.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 26.4

    Ergänzende Antwort der Verwaltung zur Drucksache 9785/2020-2025 Bänke auf dem Siegfriedplatz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 26.5

    Antwort der Verwaltung zu "Sitzbänke und Spielplatz optimieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2025), Drucksachen-Nr. 9787/2020-2025)"

  50. 26.6

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 7739/2020-2025 Luttergrünzug – Lutterwiese, Neugestaltung Spielplatz Lohkampstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  51. 26.7

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 9574/2020-2025 Rolltreppe Wittekindstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

  52. 26.8

    Information zur Drucksache 5103/2020-2025 Umgestaltung Rosen-garten

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.