Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 26. Juni 2025, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 1.1

    Antworten der Verwaltung zu Fragen aus der Fragestunde vom 22.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 22.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Naturnaher Ausbau der Weser-Lutter im Bereich Luttergrünzug bis Leithenhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Fahrplanwechsel der moBiel GmbH am 14.07.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Geweihbaum vor dem Gebäude Obernstraße 2 Alter Markt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.4

    IJGD 2025 - Umgestaltung des Spielplatzes „Auf dem Oberen Esch“ in Bielefeld-Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 3.5

    Inklusive Spielplätze

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.6

    Personenbesetzte Öffnungszeiten RadHaus und Radstation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.7

    Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Angelstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.8

    Geplante Fällung einer Esche in der Grünanlage Stiftung Huelsmann

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4

    Anfragen

  15. 4.1

    Leerstand Stadtheider Straße 55 (ehemals Fa. Werthenbach) (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4.2

    Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4.3

    Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 4.4

    Planungsgrundlage Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  19. 4.5

    Fahrradstreifen bzw. Gefahrenstellen an der Stapenhorststraße im Bereich zwischen Weststraße und Kiskerstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  20. 4.6

    Baustellensituation Rohrteichstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 5

    Anträge

  22. 5.1

    2. Elternhaltestelle Stapenhorstschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.2

    Aufstellen eines Pollers an der Huberstraße hinter dem Parkplatz zur Sicherung des Fahrradweges (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.06.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 5.3

    Antrag Überweg Hakenort (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 5.4

    Zweckentfremdungssatzung gemäß §12 WohnStG NRW vom 23.11.2021 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 16.06.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 5.5

    Rolltreppe Wittekindstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.06.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtrag
  27. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  28. 7

    Bezirkliche Sondermittel

  29. 7.1

    Antrag auf Teilspende für den Erhalt des Engel-Wahrzeichens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7.2

    Unterstützung des 125-jährigen Schuljubiläums der Rußheideschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 8

    Fahrradstraße Ehlentruper Weg - Knotenpunkt Teutoburger Straße - Rohrteichstraße (Bereich Zufahrt NIZ)

  32. 9

    Bericht von Mobiel zu Fahrstuhlsituation Jahnplatz und Beckhausstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  33. 10

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 11

    Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  35. 12

    altstadt.raum, hier: Anforderungen an die weitere Planung des Klosterplatzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  36. 13

    Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung Nachtrag
  37. 14

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  38. 14.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 10337/2020-2025 vom 26.06.2025

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  39. 15

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes 5. Kanton, hier: aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 16

    Umgestaltung des Ostmarktes – aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 17

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 18

    Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  43. 19

    Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  44. 20

    INSEK Sieker-Mitte Entwicklungskonzept Großmarkt hier: Abschlussbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 21

    Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 22

    Benennung von Bielefelder Grünanlagen nach Bielefelder Partnerstädten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  47. 23

    Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 24

    Aufstellung des eingelagerten Basketballkorbes am Kesselbrink – Prüfung der Neuerrichtung eines Ballfangzauns

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 25

    "Plauderbänke" in Bielefeld (Beschluss des Seniorenrates vom 21.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 26

    Umbau und Neuausrichtung des Tagesaufenthaltes für wohungslose Menschen - KAVA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  51. 27

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  52. 28

    Bericht zu den neun Familiengrundschulzentren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 29

    „Zielgerichtete Prävention“ und „ausstiegsorientierte Hilfen“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 30

    Projekte Alter Friedhof am Jahnplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 31

    Zukunftsfähiges Naturwaldkonzept für den Stadtwald Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 32

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  57. 33

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  58. 33.1

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 9900/2020-2025 Einrichtung eines Schnellbusses Bielefeld - Verl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  59. 33.2

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 8081/2020-2025 Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.