Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 6. Februar 2025, 17:00-21:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Mitteilungen

  3. 1.1

    VG Minden - Eilantrag gegen die geplante Straßenbaumaßnahme zur Umgestaltung der Straße Johannistal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 1.2

    Wahlparty zur Bundestagswahl am 23.02.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 2

    Anfragen

  6. 2.1

    Denkmalschutz beim Haus des Handwerks (Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 2.2

    Parteipolitische Negativwerbung in der VHS Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 30.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 2.3

    Energiearmut und Zählersperren (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 28.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Beleuchtete Spiel- und Bolzplätze (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 12.12.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.5

    Kommunale Verpackungssteuer (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3

    Anträge

  12. 3.1

    Schulstandort Gymnasium am Waldhof sichern und entwickeln (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 22.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  13. 3.1.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9443/2020-2025

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Nachtrag
  14. 3.1.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9443/2020-2025

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag
  15. 3.2

    Wohnraum für Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  16. 3.2.1

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9461/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag
  17. 3.3

    Baustellenchaos verhindern - Umbau Johannistal stoppen (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 3.4

    Wohnungsbau stärken statt abwürgen - Keine Mietpreisbremse in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  19. 3.5

    KKW Grohnde - Schadensersatzansprüche prüfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  20. 4

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 6

    Wasserversorgungskonzept 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 7

    Kooperation der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Rahmen der Trinkwasserversorgung - Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG sowie deren Komplementär-GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 8

    Beitritt der WEGE mbH zum Verein "Business Angel Club OWL e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 9

    Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  26. 9.1

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 8241/2020-2025/2

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  27. 10

    Lutter-Offenlegung Bauabschnitt (BA) III – Ausschreibung und Finanzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 11

    4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 12

    Projekt BEATZ4B des Vereins BAJ e.V. - Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 13

    Benennung der Delegierten für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in der Landeshauptstadt Hannover

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 14

    Umbesetzung in Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 4

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 15

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  33. 15.1

    Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  34. 15.2

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in zahlreichen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  35. 15.3

    Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.