Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 13. März 2025, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Antworten aus der Sitzung vom 09.01.2025

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 28.11.2024

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 4

    Mitteilungen

  7. 4.1

    Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer am Standort Wertherstr. 444

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Tempo 30 Babenhauser Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 4.3

    Kreisverkehr in Schröttinghausen

  10. 4.4

    Gespräch mit der neuen Beigeordneten Frau Koch

  11. 4.5

    Engagiert in Dornberg

  12. 5

    Anfragen

  13. 5.1

    Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt an der „Babenhauser Straße“ (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 5.2

    Einrichtung eines zeitlich beschränkten Parkverbots für den Wochenmarkt auf dem Parkplatz „Kreuzberger Str.“ (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.3

    Baumfällung Innenhof Lohmannshof (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.4

    Ersatzfahrplan Johannistal (Anfrage von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 19.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5.5

    Sanierung der Wittebreite und der Bavostraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.6

    Parkplatz am DRK-Heim in Kirchdornberg nutzbar machen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5.7

    Aufstellflächen für die Feuerwehr im Bereich des Lohmannshofes (Anfrage des Einzelvertreters Herrn Vollmer [Die Linke] vom 02.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.8

    Umsetzung von Maßnahmen am Schwarzbach im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 15.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 6

    Anträge

  22. 6.1

    Verkehrsspiegel Dornberger Straße Schäferdreesch (Antrag von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 19.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 6.2

    Brunnen in Kirchdornberg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 06.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.3

    Fahrbahnmarkierungen im Einmündungsbereich Spandauer Allee/Großdornberger Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 6.4

    Durchlässigkeit der Bachläufe im Bereich des Kinderspielplatzes im Dornberger Auenpark (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.5

    Schulsport im Außenbereich der Grundschule Babenhausen (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 7

    Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

  28. 7.1

    Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7.2

    Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  30. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 9

    Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 10

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 11

    Zwischenbericht Kommunale Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 12

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  36. 13.1

    Konzepte für die Verlegung der Haltestellen Bültmannskrug und Thomashof (Beschluss vom 05.09.2024)

  37. 13.2

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus (Beschluss vom 09.01.2025)

  38. 13.3

    Parkverbot an Wochenmarkttagen auf dem PENNY-Parkplatz (Beschluss vom 05.09.2024)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.