Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 15. Mai 2025, 17:00-20:35 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 28.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 13.03.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Parken in Kirchdornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    OGS-Erweiterung Grundschule Babenhausen sowie Erweiterung Leineweberschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Neuigkeiten zum Bürgerzentrum Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Rück- und Ausblick: Engagiert in Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Geschwindigkeitskontrollen in der Straße Obernfeld & Kontrolle der Polizei

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.6

    Informationsveranstaltungen der BiTel zum Glasfaserausbau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 5

    Anfragen

  13. 5.1

    Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt an der „Babenhauser Straße“ (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.2

    Ersatzfahrplan Johannistal (Anfrage von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 19.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.3

    Parkplatz am DRK-Heim in Kirchdornberg nutzbar machen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5.4

    Überschwemmung des Krebsbaches (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.5

    Fußgängerverbindung vom Neubaugebiet Fürfeld zum Glienicker Weg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 5.6

    Markierung der Parkflächen an der Großdornberger Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5.7

    Fußweg Schürmannshof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 5.8

    Baustellen im Stadtbezirk Dornberg für das laufende Jahr 2025 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.9

    Sachstandsanfrage zur Kita Schröttinghausen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.04.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 5.10

    Rad/Fußwege entlang der Kreis- Landesstraßen im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 07.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  23. 6

    Anträge

  24. 6.1

    Informationsveranstaltung über die geplante Einrichtung eines Wohnheims für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 6.2

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Schröttinghausen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.3

    Prüfantrag Machbarkeit Radweg auf ehemaliger Kleinbahntrasse (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 6.4

    Nutzung der Parkstreifen in der Ortsdurchfahrt Großdornberg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 6.5

    Errichtung einer Bushaltestelle mit Photovoltaik-Modulen für die HSBI (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 24.04.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 6.6

    Mülleimer im Bereich des Großen Kamps (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 6.7

    Ausweitung der Öffnungszeiten der Bürgerberatung im Bürgerzentrum Dornberg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  31. 7

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  32. 7.1

    Grünanlagen im Bereich des Bebauungsplans "Hof Schürmann" – II/G12

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 8

    Programm der Volkshochschule - Bezirksstelle Dornberg - 1./2. Semester 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 9

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  35. 10

    Umsetzung Pilotprojekte Schulstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 11

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 12

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 13

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 14

    Kommunale Wärmeplanung – Ergebnisse aus der Offenlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 15

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 16

    Bebauungsplan Nr. 43.1 "Wohngebiet südlich der Babenhauser Straße, östlich der Andreaskirche/Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg- Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 17

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  43. 17.1

    Aufhebung des Beschlusses vom 13.03.2025 (schulische Mittel)

  44. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  45. 18.1

    Fahrbahnmarkierungen im Einmündungsbereich Spandauer Allee/Großdornberger Straße - Beschluss vom 13.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 18.2

    Verkehrsspiegel Dornberger Straße Schäferdreesch - Beschluss vom 13.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.