Bezirksvertretung Heepen
Donnerstag, 13. Februar 2025, 18:00-20:20 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
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1.1
Mündliche Einwohnerfragen
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1.2
Antworten auf Einwohnerfragen aus den letzten Sitzungen
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1.2.1
Antwort Geschwindigkeitsreduzierung Milser Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
1.2.2
Antwort Pflanzinsel Memmertweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 09.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Bevölkerungsentwicklung im Stadtbezirk Heepen 1973 – 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Umsetzung Nahverkehrsplan - Konsolidierungsmaßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.3
Einladung zur Vernissage "Uwe Gehrke - EINFACH MALEN -"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
4
Anfragen
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4.1
Herforder Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.02.2025)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5.1
Sachstand E-Ladesäulen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Kita Tieplatzschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Anträge
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6.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Dingerdisser Str. / Ostring (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Dauerhafte Sicherung der Wege im Umfeld des Ölteichs (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Weiterentwicklung des Bebauungsplans Nr. III/Br41 "Wohngebiet Brake-West" (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 30.01.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Fuß-/Radweg Braker Straße zwischen Fehmarnstraße und ehemaligem Wasserwerk (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Beleuchtung Milser Straße / Brockeiche (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.6
Verlängerung der Förderphase zur Sanierung des Braker Bahnhofs (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Schnellbuslinie S15 - Haltestelle an der Engerschen Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6.8
Regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes in der Straße Rüggesiek (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Sachstand zur städtebaulichen Entwicklung „Buschbachtal“ in Milse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Sachstand Kommunale Wärmeplanung (mündlicher Bericht)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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11.1
Fahrradsituation am Hassebrock
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Bepflanzung Neue Grafenheider Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.