Bezirksvertretung Heepen
Donnerstag, 13. März 2025, 18:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 13.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Überlegungen zu einem Standortwechsel des Begegnungs- und Servicezentrum Oldentrup
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.2
Grundschule Oldentrup - Aufstellung von zwei Klassenraumcontainern
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.3
Kulturbericht 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.4
Anordnung einer Haushaltssperre
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
4
Anfragen
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4.1
Beleuchtung Römerstr./Milser Feld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.03.2025)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Erstellung eines regelkonformen durchgängigen Geh-/Radweges am Schelpmilser Weg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.03.2025)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.3
Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Tagesbetreuung in Altenhagen (gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2025)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5.1
Herforder Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Kita Tieplatzschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Sachstand E-Ladesäulen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anträge
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6.1
Schaffung eines Instruments zur Einschränkung von Ferienwohnungen in Wohngebieten im Stadtbezirk Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6.2
Überprüfung und ggf. Ausbau des Rohstoffsammelkonzeptes (Altglas, Altkleidung) im Stadtbezirk Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
7
Verbesserung der Verkehrssituation in der Straße Rüggesiek (mündlicher Bericht)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Verkehrssituation Herforder Str./Heilbronner Str. (mündlicher Bericht)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.1
Verkehrssituation Herforder Str./Heilbronner Str. (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
9
Konzept für die städt. Friedhöfe im Stadtbezirk Heepen (mündlicher Bericht)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Standortempfehlung für die Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Heepen
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10.1
Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
10.2
Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag -
11
Kultur in den Stadtbezirken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
12
Aufhebung der Straßenbenennung "Meyer-zu-Stieghorst-Hof"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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13.1
Quartiershelfer im Stadtbezirk Heepen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.