Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 15. Mai 2025, 18:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  3. 1.1

    Mündliche Einwohnerfragen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Schriftliche Einwohnerfragen

  5. 1.2.1

    Schriftliche Einwohnerfrage zur Außenfassade des Freizeitzentrums Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.2.2

    Schriftliche Einwohnerfrage zu Emissionen der MVA

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 1.3

    Antworten auf Einwohnerfragen

  8. 1.3.1

    Antwort auf die Einwohnerfrage zu Lachgasemissionen aus dem Betrieb der MVA

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 1.3.2

    Antwort auf die Einwohnerfrage zu den Verfärbungen an der Außenfassade des Freizeitzentrums Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 13.03.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  11. 3

    Mitteilungen

  12. 3.1

    Filialkonzept der Deutschen Post AG - Schließung der Filiale in Oldentrup

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.2

    Findling im Interkommunalen Gewerbegebiet

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.3

    Ausstellung in der Alten Vogtei "AQUARELL - ALLES FLIESST"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 3.4

    Nutzung der Tieplatzschule (mündliche Mitteilung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4

    Anfragen

  17. 4.1

    Baustelle L712n mit Anschluss an die Herforder Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.2

    Jahrelange Probleme mit der Heizungsanlage an der Ernst-Hansen-Schule (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.3

    Ernst-Hansen-Schule: bauliche Mängel und Fertigstellung der Außenfassade der Turnhalle (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.4

    INSEK Baumheide / Maßnahmen in Bezug auf die Stadtteilbibliothek (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.5

    Baustellen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 4.6

    Auswirkungen der Entscheidung zu Mehrklassenbildung an Realschulen auf den Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 4.7

    Kontrolle der öffentlichen Fitnessangebote (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  25. 5.1

    Beleuchtung Römerstr./Milser Feld (Anfrage der SDP-Fraktion vom 13.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5.2

    Erstellung eines regelkonformen durchgängigen Geh-/Radweges am Schelpmilser Weg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.03.2025) (Die Antwort ist unter TOP 28.1 beigefügt)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 6

    Anträge

  28. 6.1

    Berichterstattung zur Umsetzungsplanung des Bauprogramms (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 6.2

    Instandsetzung des Kriegerdenkmals in Heepen (Heeper Straße gegenüber der Ev. Kirche) (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7

    Erweiterung der Grundschule Oldentrup

  31. 7.1

    Containerlösung für die Mehrklasse zum Schuljahr 2025/26 der Grundschule Oldentrup (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 7.2

    Grundschule Oldentrup: Stand der Überplanung des Areals für den Neubau (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.3

    Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Oldentrup zur temporären Unterbringung von Mehrklassen und Verlegung einer Parkplatzanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 8

    Tagesbetreuung für Kinder im Stadtbezirk Heepen

  35. 8.1

    Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Tagesbetreuung in Altenhagen (gemeinsame Anfrage der Fraktion von SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2025; Antwort s. DS 9990/2020-2025, Ziff. 3.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 8.2

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 8.3

    Versorgung des Stadtbezirks Heepen mit Plätzen in Kindertageseinrichtungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 9

    Jugendarbeit im Stadtbezirk Heepen (mündlicher Bericht)

  39. 10

    Umsetzung Pilotprojekte Schulstraßen an der Martinschule und der Sudbrackschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 11

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  41. 12

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 13

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 14

    Kommunale Wärmeplanung – Ergebnisse aus der Offenlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 15

    Programm der Volkshochschule - Bezirksstelle Heepen – 1./2. Semester 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 16

    Kulturelle Veranstaltungen 2025/2026 im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen

  47. 17.1

    Bericht der Verwaltung zum Sachstand (Übersicht)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 17.2

    Standorte für E-Ladesäulen in Brake (BC-Nr. 890)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 17.3

    Beleuchtung Milser Straße/Brockeiche (BC-Nr. 988)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 17.4

    Dauerhafte Sicherung der Wege im Umfeld des Ölteichs (BC-Nr. 985)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 17.5

    Geh- und Radwege im Bereich der Johannisbachaue (BC-Nr. 963)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  52. 17.6

    Park+Ride Anlagen (BC-Nr. 980)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  53. 17.7

    Sachstand zur Planung der Erweiterung der Grundschule Milse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.