Anregungs- und Beschwerdeausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Wochenbericht
• Im Ratsinformationssystem (ABA/018/2025)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 08.04.2025

2. 2

   Mitteilungen

3. 3

   Anfragen

4. 4

   Beratung von Anregungen und Beschwerden

5. 4.1

   Verbot von Ponykarussells auf Volksfesten

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlage § 24 GO NRW 10569/2020-2025
   • 00 Vorlage Bürgereingabe ABA
   • Eingabe Ponykarussell
6. 4.2

   Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlage § 24 GO NRW 10570/2020-2025
   • Eingabe Hundenothilfe anonym
7. 4.2.1

   Antrag nach § 24 GO NRW der Hundenothilfe-OWL e.V. vom 03.06.2025 zur Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht

   • Informationsvorlage 10503/2020-2025
   • 00-Informationsvorlage
8. 4.3

   Reform der Hundesteuer

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlage § 24 GO NRW 10582/2020-2025
   • Eingabe Reform der Hundesteuer anonym
   • Stellungnahme Befreiungsantrag Hunde aus dem Tierheim Bielefeld
9. 5

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.