Frisch Auf! Bielefeld

Anregungs- und Beschwerdeausschuss

Mittwoch, 18. Februar 2026, 17:06-18:18 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 5

    Beratung von Anregungen und Beschwerden

  6. 5.1

    Wiederherstellung der Markierung der Abbiegespur vom OWD auf den Südring

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 5.1.1

    Eingbae im Sinne des § 24 Go NRW (Abbiegespur OWD)

  8. 5.2

    Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  9. 5.2.1

    Antrag auf Untersagung bzw. Einschränkung von privatem Feuerwerk zu Silvester

  10. 5.3

    Mietübernahme während der Haftzeit und Abwehr drohender Wohnungslosigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5.4

    Aktivierung von Wohnraumpotenzial durch Dachgeschossausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.5

    Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 5.6

    Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.6.1

    Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Veranlagung von Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken

  15. 6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.