Anregungs- und Beschwerdeausschuss
Dienstag, 9. Juni 2026, 17:00-18:07 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift über die 01. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 18.02.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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4
Beratung von Anregungen und Beschwerden
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4.1
Unzumutbare Verzögerung von Einbürgerungsverfahren
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4.1.1
Unzumutbare Verzögerung von Einbürgerungsverfahren
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4.2
Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2.1
Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum
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4.3
Erstellung eines Maßnahmenkatalogs zur Erreichung der Klimaziele
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Hallenzeiten für Amateurmannschaften in den Sommerferien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4.1
Reduzierung der Hallennutzungszeiten im Rahmen des Feriensondertrainings in städtischen Sporthallen
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5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.