Frisch Auf! Bielefeld

Anregungs- und Beschwerdeausschuss

Dienstag, 6. Oktober 2026, 17:00-17:49 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 09.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 4

    Beratung von Anregungen und Beschwerden

  5. 4.1

    Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwi. Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  6. 4.1.1

    Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe für Seniorinnen und Senioren

  7. 4.2

    Gewalt durch Sicherheitspersonal von moBiel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 4.3

    Gebührenbescheid der Kfz-Zulassungsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 4.4

    Anpassung der Geschwisterregelung der OGS

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  10. 4.4.1

    Prüfung und ggf. Anpassung der Geschwisterregelung der OGS-Elternbeitragssatzung

  11. 5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.