Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb
Mittwoch, 13. November 2024, 15:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Anfragen
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2
Anträge
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3
Ganzheitliche SEP; hier: Auswirkungen der neuen SEP-Prognosen auf schulorganisatorische Maßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Berichterstattung Städtisches Bauproprogramm bezogen auf Schulbaumaßnahmen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
5
Raumprogramm "Bielefelder Modell"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.1
Antrag der CDU vom 19.09.2024 zur "Aufhebung des Bielefelder Raumprogramms"
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5.2
Antrag der Koalition vom 12.11.2024 zum Raumprogramm "Bielefelder Modell"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
6
Schulentwicklungsplanung Grundschulen
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6.1
Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahmen (Grundschule) im Handlungsgebiet Sennestadt aufgrund neuer SEP-Prognosen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6.2
Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahme an der GS Babenhausen aufgrund neuer SEP-Prognosen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6.3
Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahme an der GS Süd aufgrund neuer SEP-Prognosen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6.4
Schulbau beschleunigen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
7
Gymnasium Am Waldhof
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7.1
Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
7.1.1
Berichterstattung zum Prüfauftrag des Gymnasiums am Waldhof
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
7.2
Sanierung der Sporthalle für das Gymnasium am Waldhof und das Ratsgymnasium
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Haus des Handwerks (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Umsetzung der Planung zum Seidensticker Campus; hier: Zeitliche Planung der Elternbefragung
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.