Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 16. Januar 2025, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Einwohnerfrage: Glas- und Kleidercontainer auf dem Marktplatz

  3. 1.2

    Einwohnerfrage: Zustand Kanalissation Beckhausstraße Höhe Marktplatz

  4. 1.3

    Einwohnerfrage: Verlängerung der Straßenbahn Richtung Jöllenbeck

  5. 1.4

    Einwohnerfrage: Tempo 30 in der Deciusstraße

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 28.11.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Aufwertung Spielplatz am Meierteich (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Einrichtung eingezäunter Hundewiesen im Stadtteil Schildesche (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.4

    Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Anfrage zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit im Bultkamp- und Gellershagenpark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.6

    Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.7

    Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich/Straße Am Feuerholz (Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 09.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.8

    Anfrage zum Rundweg am Bracksiekteich (Anfrage der CDU-Fraktion vom 9.1.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 4.9

    Anfrage zur WLAN-Abdeckung in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 4.10

    Anfrage zur LED-Beleuchtung in Schulen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    Wegeverbindung "Am Pfarracker" zu "Im Bracksiek" Richtung Media Markt (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6

    Vorstellung der neuen Bezirkspolizistin Claudia Stiller im Stadtbezirk Schildesche

  22. 7

    Vorstellung der neuen Schulleitung Ulrike Stukemeier der Sudbrackschule

  23. 8

    Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  24. 9

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  25. 10

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  26. 11

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  27. 12

    Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 13

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  29. 14

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 15

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 16

    Prozessinformation "Wissenstransfer zwischen den Bielefelder Zentren"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 17

    4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 18

    Soziale Infrastruktur im Umfeld der Stapelbrede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 19

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  36. 20.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung der Zeiten der Bürgerberatung Schildesche (Antrag 9103/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 14.11.2024)

  37. 20.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Pflegeextensive Begrünung des Kreisels Schloßhof-/Drögestraße (Antrag 3199/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.1.2022

  38. 21

    Leitungsverlegungen in der Jöllenbecker Straße im Bereich zwischen Voltmannstraße bis Apfelstraße in 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.