Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 20. Februar 2025, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Einwohnerfrage "Glas- und Kleidercontainer auf dem Marktplatz Schildesche" in der Sitzung am 16.1.2025

  3. 1.2

    Einwohnerfrage "Zustand Kanalisation Beckhausstraße Höhe Marktplatz" in der Sitzung am 16.1.2025

  4. 1.3

    Einwohnerfrage "Tempo 30 in der DecIusstraße einrichten" in der Sitzung am 16.1.2025

  5. 1.4

    Einwohnerfrage "Zustand Weg zur Schrebergartenkolonie Alte Schmiede"

  6. 1.5

    Einwohnerfrage "Zustand Beckhausstraße Höhe Marktplatz"

  7. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 16.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  8. 3

    Mitteilungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3.1

    Zwischenbericht Kommunale Wärmeplanung

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Anfrage zur Einrichtung eingezäunter Hundewiesen im Stadtteil Schildesche (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Anfrage zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit im Bultkamp- und Gellershagenpark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.4

    Anfrage zur Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich/Straße Am Feuerholz (Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 09.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.5

    Anfrage zum Rundweg am Bracksiekteich (Anfrage der CDU-Fraktion vom 9.1.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.6

    Anfrage zur WLAN-Abdeckung in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.7

    Anfrage zu möglichen gesundheitlichen Gefahren in der Siedlung Gustav-Freytag-Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.8

    Anfrage zur Verbesserung der Vollsignalisierung an der Beckhausstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 4.9

    Anfrage zur Sanierung des Glas- und Kleidercontainer-Standortes an der Westerfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 5

    Anträge

  21. 5.1

    Antrag zur Wehr an der ehemaligen Stiftsmühle als technisches Denkmal einstufen (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 05.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.2

    Antrag zur besseren Baustelleninformation für Schildesche (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.3

    Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 11.02.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 6

    Vorstellung der neuen Bezirkspolizistin Claudia Stiller im Stadtbezirk Schildesche

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 7

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  26. 8

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  27. 9

    Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 10

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 11

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Absenkung der Bordsteine...Meyer-zu-Eissen-Weg/Liethstück (Antrag 8889/2020-2025 CDU vom 21.10.2024)

  32. 12.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wegeverbindung Am Pfarracker zu Im Bracksiek in den Winterräumdienst aufzunehmen (gem. Antrag 9340/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 6.1.2025)

  33. 12.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Hohlspiegel an der Einmündung "Niederfeldstraße" (Antrag 8886/2020-2025 der FDP vom 21.10.2024)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.