Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 20. März 2025, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Einwohnerfrage "Sanierung Talbrückenstraße/Asphalt"

  3. 1.2

    Einwohnerfrage in der Sitzung am 20.2.2025 "Zustand Weg zur Schrebergartenkolonie Alte Schmiede"

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.02.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Anfrage zur Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich/Straße Am Feuerholz (Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 09.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 4.2

    Anfrage zur Verbesserung der Vollsignalisierung an der Beckhausstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Anfrage zur Sanierung des Glas- und Kleidercontainer-Standortes an der Westerfeldstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.4

    Anfrage zu parallelen Sperrungen im Bereich Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.5

    Anfrage zur Ampelanlage Engersche Straße (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90Die Grünen, SPD und Die Linke v. 10.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.6

    Anfrage zur Pflasterabsenkung am Eingang zum Bultkamppark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.7

    Anfrage zu den geplanten Baustellen in 2025 und 2026 im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.8

    Anfrage zu Beteiligung von Kindern bei Spielplatzerneuerungen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Antrag zur Aufstellung größerer Mülleimer im Bultkamppark und weiterer stark frequentierter Grünanlagen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 04.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Antrag zur Benennung des Grünzuges zwischen Westerfeldstraße und ehemaliger Stiftsmühle (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 5.3

    Antrag zur Aufstellung von Parkbänken am südlichen Ufer des Obersees (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.4

    Antrag zu Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 11.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 6

    Vorstellung der neuen Bezirkspolizistin Claudia Stiller im Stadtbezirk Schildesche

  21. 7

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen
  22. 8

    Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 9

    Umbau Jöllenbecker Straße/Wegfall Parkplätze

  24. 10

    Bebauungsplan Nr. 21.1 „Wohnen südlich der Voltmannstraße zwischen Jöllenbecker Straße und Koblenzer Straße / Schildesche“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 11

    Bebauungsplan Nr. 23.1 „Wohnen westlich des Grenzbach-Grünzugs nördlich der Schloßhofstraße / Gellershagen“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 12

    Kulturprogramm 2025 für den Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 13

    Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 14

    Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 15

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 16

    Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  32. 17.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einstufung des Wehrs über dem Johannisbach als technisches Denkmal? (gem. Antrag 9528/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90 vom 11.2.2025

  33. 17.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage "Eingezäunte Hundewiesen" vom 16.1.2025 (9329/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.