Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 22. Mai 2025, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage eines Einwohners zur möglichen Verlängerung der Straßenbahn Richtung Jöllenbeck

  3. 1.2

    Frage eines Einwohners zu Querungshilfen Babenhauser Straße

  4. 1.3

    Frage eines Einwohners zur Straßenführung Beckhausstraße/Engersche Straße

  5. 1.4

    Frage eines Einwohners zu einem Fußgängerüberweg über die Apfelstraße

  6. 1.5

    Frage einer Einwohnerin zu Tempo 30 auf der Apfelstraße

  7. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.03.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  8. 3

    Mitteilungen

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Anfrage zur Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich/Straße Am Feuerholz (Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 09.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Anfrage zur Sanierung des Glas- und Kleidercontainer-Standortes an der Westerfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.3

    Anfrage zu Beteiligung von Kindern bei Spielplatzerneuerungen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.4

    Anfrage zur Zweckentfremdung von Wohnraum (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 12.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.5

    Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.6

    Anfrage zur Altglasentsorgung im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5

    Anträge

  17. 5.1

    Antrag zur Benennung des Grünzuges zwischen Westerfeldstraße und ehemaliger Stiftsmühle (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  18. 5.2

    Antrag zur Fußgängerfurt über Westerfeldstraße zusätzlich sichern (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 5.3

    Antrag zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit an der Beckhausstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 12.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  20. 5.4

    Antrag zum Partizipationsprozess für das Gesamtschulgelände (Antrag der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 5.5

    Antrag zum Feuerwehrgerätehaus - Raumkonzept gemeinsam erstellen (Antrag der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6

    Antrag nach § 24 GO NRW

  23. 6.1

    Sperrung der OWD-Abfahrt/Ernst-Rein-Str. für den LKW Durchgangsverkehr (Antrag nach § 24 GO NRW v. 08.05.2025)

  24. 7

    Campus Gellershagen: Umbau und Erweiterung Sekundarschule, Neubau Grundschule und Neubau 3-fach Sporthalle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 8

    Kommunale Wärmeplanung – Ergebnisse aus der Offenlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 9

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 10

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 11

    Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 12

    Freigabe der städtischen Freiflächen Kurt-Schumacher-Straße/Grünzug zum Teich, Kurt-Schumacher-Straße/Grünzug bei der Tankstelle und Voltmannstraße/Grünzug Uni für Graffiti

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 13

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Umsetzung des Pilotprojekts „Schulstraßen“ an der Martinschule und der Sudbrackschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 15

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  35. 17.1

    Baumaßnahmen MNG - Einrichtung einer Beschwerde-Rufnummer (Antrag 7338/2020-2025 der FDP mit Änderungsantrag der CDU)

  36. 17.2

    Antrag zur Aufstellung größerer Mülleimer im Bultkamppark (gem Antrag 9758/2020-2025 der Fraktionen SPD, B90, Die Linke v. 4.3.2025)

  37. 17.3

    Antrag zur Aufstellung von Parkbänken am südlichen Ufer des Obersees (Antrag 9818/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.3.2025)

  38. 17.4

    Errichtung von E-Lademöglichkeiten für PKWs im Bereich Parkplatz Edeka (Antrag 4180/2020-2025 CDU-Fraktion vom 31.5.2022)

  39. 17.5

    Anfrage zu möglichen gesundheitlichen Gefahren in der Siedlung Gustav-Freytag-Straße (Anfrage 9458/2020-2025 der Fraktion Die Linke vom 24.1.2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.