Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 22. Mai 2025, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage von Herr Sondermann vom 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage von Frau Mühlenweg vom 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.3

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage von Frau Mey vom 20.03.2025

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Asphaltarbeiten Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Untersagen von Gewerbe in B-Plänen Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Parken an der Hauptstraße zwischen Gaswerkstraße und Westfalenstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.4

    Maßnahmen der Stadtwerke Bielefeld in der Brackweder Straße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Geplante Maßnahmen in der Hüttenstraße Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.6

    Einstellung von Quartiershelfern Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.7

    Möglichkeit einer Parkpalette Osnabrücker Straße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.8

    Pflege des Grundstücks Vier Taxbäume Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  18. 5.1

    Ausschreibung von dem Schulessen für die Brackweder Schulen Anfrage der SPD-Fraktion (BVBw vom 20.02.2025, TOP 4.3)

  19. 5.2

    Sachstand von Kanalarbeiten in der Düsseldorfer Straße Anfrage der SPD-Fraktion (BVBw vom 20.03.2025, TOP 4.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.3

    Errichtung von Lastenrad- und Fahrrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BVBw vom 20.03.2025, TOP 4.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 6

    Anträge

  22. 6.1

    Sofortige Maßnahmen zur sicheren Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der Eisenbahnstrasse Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.2

    Einrichtung von Wahlräumen Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.3

    Haltebügel an Bus-Haltestellen Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.4

    Fortschreibung Bericht des Kommunalen Integrationszentrums Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  26. 6.5

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 6.5.1

    Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 6.6

    Weitere Fahrrad- und Rollerabstellmöglichkeiten für die Vogelruthschule Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7

    Bürgeranregungen gem. § 24 GO NRW

  30. 7.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Verkehrs- und Lärmsituation in Ummeln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.2

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Inklusive naturnahe Spielgelegenheiten am Bockschatz Hof"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 8

    Bezirkliche Sondermittel

  33. 8.1

    Antrag des Brackweder Gymnasiums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 8.2

    Antrag des Brackweder Lebensmittelpunktes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 9

    Bericht des Freundeskreises Enniskillen und der Verwaltung über die erfolgte Delegationsreise nach Enniskillen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 10

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 15.06.2025 im Rahmen der Veranstaltung "Wiedereröffnung der Hauptstraße" im Stadtbezirk Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 11

    Kommunale Wärmeplanung – Ergebnisse aus der Offenlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 12

    Bebauungsplan Nr. 36.1 "Gewerbegebiet Ummelner Straße, Bohlenweg / Ummeln“ und 246. Änderung des Flächennutzungsplanes „Erweiterung Gewerbestandort Ummelner Straße/Bohlenweg“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  39. 13

    Bebauungsplan Nr. I/Q 28 „Urbaner Bereich Carl-Severing-Straße/ Ecke Osnabrücker Straße“ – Stadtbezirk Brackwede – Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  40. 14

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 15

    Programm der Volkshochschule - Bezirksstelle Brackwede - 1./2. Semester 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 16

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 17

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 18

    Umsetzung des Pilotprojekts „Schulstraßen“ an der Martinschule und der Sudbrackschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 19

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  46. 19.1

    Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  47. 20

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  48. 21

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Ummeln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 21.1

    Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Ummeln"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  50. 22

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  51. 22.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Verkehrskonzept Quelle" der Bezirksvertretung Brackwede am 09.04.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  52. 22.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "INSEK Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 30.04.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 22.3

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bauvorhaben Vier Taxbäume" der Bezirksvertretung Brackwede am 14.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 23

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  55. 23.1

    Mitteilung zum Planungsstand im Umfeld des Bahnhofs Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 23.2

    Geschwindigkeitsbegrenzung Enniskillener Straße in Brackwede (BV Brackwede vom 12.09.2024, TOP 7.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.