Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 12. Juni 2025, 17:00-22:05 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Einwohnerfrage des Herrn Sondermann

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage eines Einwohners vom 22.05.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.3

    Erneute Stellungnahme zur Einwohnerfrage von Frau Mey vom 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Unterstützung der Ortsumgehung Ummeln Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Kreuzung Stadtring/Berliner Str. Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 3.3

    Veränderung der Einsatz- und Rettungszeiten in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.4

    Bus-Linien 87 und 95 Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.5

    Leerstand von Geschäften in Brackwede Anfrage des FDP-Einzelvertreter

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 3.6

    Sachstand zu den öffentlichen WCs in Brackwede Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  15. 4.1

    Geplante Maßnahmen in der Hüttenstraße Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.2

    Parken an der Hauptstraße zwischen Gaswerkstraße und Westfalenstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Parken an der Hauptstraße zw. Gaswerkstraße und Westfalenstraße Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und des FDP-Einzelvertreters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.3

    Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 5.4

    Zeitplan zur Umsetzung des Aktionsplans „Neustart Hauptstraße“ (Drucksachennummer 9133/2020-2025) Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.5

    Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.6

    KiTa Holtkamp zweigruppig ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.7

    Resilente Infrastruktur / Artur-Ladebeck-Str. Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  25. 5.8

    Park- and Ride-Fläche schaffen Antrag der CDU-Fraktion

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 6

    Bezirkliche Sondermittel

  27. 6.1

    Antrag auf Förderung der Ausstellung "50 JAHRE KUNST" der Künstlerin Frau Ingrid Rafael

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  28. 6.2

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel zur energetische Sanierung Decke Seminarraum der DLRG- Ortsgruppe Brackwede e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 6.3

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel für die Sternwarte Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7

    Vorstellung Schulbauernhof Ummeln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 8

    Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 9

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 10

    Zukunftsfähiges Naturwaldkonzept für den Stadtwald Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 11

    Benennung von Bielefelder Grünanlagen nach Bielefelder Partnerstädten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  35. 12

    Innenbereichssatzung "Idunastraße" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  36. 13

    Innenbereichssatzung „An der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg / Quelle“ - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 14

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  38. 15

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 16

    Verbesserung der Verkehrssituation Brocker Schule und KiTa Kupferhammer in Brackwede

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  40. 17

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Brackwede, Neubaugebiet Arminstraße, 33649 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 18

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  42. 19

    Bericht zu den neun Familiengrundschulzentren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 20

    "Plauderbänke" in Bielefeld (Beschluss des Seniorenrates vom 21.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  44. 21

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  45. 21.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Fahrradbügel in Brackwede- Ortsbesichtigung" der Bezirksvertretung Brackwede am 04.06.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 21.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Schulwegsicherung Grabenstraße/Mauseteich/ Im Südfeld in Brackwede - Ortsbesichtigung" der Bezirksvertretung Brackwede am 04.06.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 22

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  48. 22.1

    Sofortige Maßnahmen zur sicheren Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der Eisenbahnstrasse (BV Brackwede vom 22.05.2025, TOP 6.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.