Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 13. März 2025, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Baustellenverkehr Neubaugebiet II/J 39 ...Böckmannsfeld/Düsterfeld...

  3. 1.2

    Grundschule Theesen - Erweiterungsbau, Mehrklasse, Interimslösung

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 13.02.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Erste Schulstraße in Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 4.2

    Überdachungen an Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4.3

    Baumaßnahmen Böckmannsfeld (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.4

    Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.5

    Pfarrholz Bolzplatz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.11.2024 - Drucksachennr. 9062/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Zweite Schnellbuslinie im Bielefelder Norden (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Markierungen des Fahrradschutzstreifens entlang der Dorfstraße erneuern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.3

    Grundschule Vilsendorf - Dreizügigkeit sichern (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 5.4

    Beleuchtungssituation am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Amtsstraße/Waldstraße prüfen und nachbessern (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.03.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 5.5

    Grundschule Vilsendorf - fehlende OGS Leitung einstellen (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 5.6

    Grundschule Vilsendorf - Ausstattung der Klassenräume überdenken (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.03.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  19. 6

    Kulturprogramm 2025 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 8

    Legendenschilder an Straßennamen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 9

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Errichtung öffentlicher Trinkwasserbrunnen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11

    Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Spiegel Ausfahrt Wörheider Weg - Drucksachennr. 8784/2020-2025

  27. 12.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo 30 Erdsiek - Drucksachennr. 8787/2020-2025

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.