Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 15. Mai 2025, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Anwohnerfrage zur GS Theesen

  3. 1.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Kreuzung Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (1. Frage)

  4. 1.3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Kreuzung Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (2. Frage)

  5. 1.4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Kreuzung Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (3. Frage)

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 13.03.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Erste Schulstraße in Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.02.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  10. 4.2

    Überdachungen an Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Baumaßnahmen Böckmannsfeld (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Geplante Baustellen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.6

    Ertüchtigung der Radwegeverbindung zwischen Jöllenbeck und Schildesche entlang der Vilsendorfer Straße (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.7

    Verbesserung der Querungssituation in der Ortsdurchfahrt Theesen an der Jöllenbecker Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.8

    Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 4.9

    Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 4.10

    Verkehr in der Lohheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 4.11

    Verkehrssituation im Oerkenweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 4.12

    Elterntaxis Grundschule Dreekerheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 4.13

    Stand der Planung zur Umgestaltung der Jöllenbecker Straße in Theesen bezügl. der Einrichtung beidseitiger Radfahrstreifen (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 06.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 4.14

    Abdichtung der Fahrbahndecken nach Baustellenende (Anfrage der SPD-Fraktion v. 08.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 5

    Anträge

  24. 5.1

    Ausbau der Radwegeverbindung zwischen Jöllenbeck über Vilsendorf nach Schildesche (Antrag des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 6

    Programm der Volkshochschule - Bezirksstelle Jöllenbeck - 1./2. Semester 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7

    Kommunale Wärmeplanung – Ergebnisse aus der Offenlegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8

    Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Theesen zur temporären Unterbringung von Mehrklassen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 9

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 10

    Umsetzung des Pilotprojekts „Schulstraßen“ an der Martinschule und der Sudbrackschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 11

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 12

    Ergebnisse der Befragung im Stadtteilzentrum Jöllenbeck im Oberlohmannshof: Nutzungspotenzial und Erwartungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 13

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 14

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 15

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 16

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 17

    Verlagerung und Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Vilsendorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 18

    Legendenschilder an Straßennamen im Stadtbezirk Jöllenbeck

  38. 19

    Nahverkehrsplan - Maßnahmen u. Frühverkehrskonzept - Vorstellung, Vergleich u. Empfehlung

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  39. 20

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 21

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 21.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Fehlende OGS-Leitung GS Vilsendorf einstellen (9726/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 21.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Umbenennung des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof (7887/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 21.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verbesserung Beleuchtung Am Pfarrholz (7684/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 21.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Halteverbot Jöllenbecker Straße zw. Telgenbrink und Wörheider Weg (5331/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 21.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Grundschule Vilsendorf – Dreizügigkeit sichern (9717/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 21.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Trinkwasserbrunnen auf dem Marktplatz (8118/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.