Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 12. Juni 2025, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8, 33739 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Fußweg Bargholzstraße

  3. 1.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck - CDU-Wahlwerbung Jöllenbecker Straße

  4. 1.3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck - Busspur und Temporeduzierung Vilsendorfer Straße

  5. 1.4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck - Schlachtbetrieb Heidsieker Heide

  6. 2

    Bebauungsplan Nr. 45.2 „Gewerbegebiet zwischen der Heidsieker Heide und der Jöllenbecker Straße / Jöllenbeck“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    „Bebauungsplan Nr. 48.1 „Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf“ und 279. FNP-Änderung „Kindertagesstätte am Epiphanienweg“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschlüsse und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 4

    Zukunftsfähiges Naturwaldkonzept für den Stadtwald Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Gesellschaft für Sozialarbeit Bielefeld e.V.: Verstetigung Familienförderung im Oberlohmannshof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 7

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 15.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 8

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 9

    Anfragen

  14. 9.1

    Ertüchtigung der Radwegeverbindung zwischen Jöllenbeck und Schildesche entlang der Vilsendorfer Straße (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 9.2

    Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 9.3

    Verkehr in der Loheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 9.4

    Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 9.5

    Verkehrssituation im Örkenweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 9.6

    Elterntaxis Grundschule Dreekerheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 9.7

    Stand der Planung zur Umgestaltung der Jöllenbecker Straße in Theesen bezügl. der Einrichtung beidseitiger Radfahrstreifen (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 06.05.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 9.8

    Verbesserung der Querungssituation in der Ortsdurchfahrt Theesen an der Jöllenbecker Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 9.9

    Solarpark Deponie Schiefe Breede (Anfrage der CDU-Fraktion v. 18.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 9.10

    Geplante Fahrradstraße Tiesloh/Am Pfarrholz zwischen Kindermanns Heide und Pöppelmannstraße bzw. Köhlerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 15.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 9.11

    Temporäres 2-Raummodul an der GS Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 20.05.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9.12

    Bolzplätze im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der FDP v. 04.06.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 10

    Anträge

  27. 10.1

    Ausbau der Radwegeverbindung zwischen Jöllenbeck über Vilsendorf nach Schildesche (Antrag des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 10.2

    Epiphanienweg im Kreuzungsbereich zur Vilsendorfer Straße mit zusätzlichem Verkehrszeichen versehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 10.3

    Gewerbegebiet Lechtermannshof/Einmündung Pöddinghauser Straße sicherer gestalten (Antrag der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 10.4

    Feste Unterkunft für die Mobi Nord in Vilsendorf - Haushaltsmittel bereitstellen (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  31. 10.4.1

    Änderungsantrag: Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - Haushalts-mittel bereitstellen (gem. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.06.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 10.5

    Feste Unterkunft für die MoBi Nord in Vilsendorf - feste Unterkunft zusammen mit KiTa errichten (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 31.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  33. 10.6

    Entschärfung des Kreuzungsbereichs Nagelsholz/Hemighold in nördlicher Fahrtrichtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 11

    Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 12

    "Plauderbänke" in Bielefeld (Beschluss des Seniorenrates vom 21.05.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 13

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 14

    Benennung von Bielefelder Grünanlagen nach Bielefelder Partnerstädten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  38. 15

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 16

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 17

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 18.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Fahrradverkehr zwischen Theesen und Schildesche (Drucksachennr. 8392/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 18.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Abfallkörbe für das Quartierszentrum Jöllenbeck im Oberlohmannshof (Drucksachennr. 9067/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 18.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten (Drucksachennr. 8746/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.