Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 18. Dezember 2025, 17:00-18:38 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 06.11.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Cleanup Day 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Mitteilung zum Sachstand der Geschwindigkeits-/Verkehrsdisplays

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Bombenfund und Entschärfung, Walther-Rathenau-Str., Ecke Buddestr. in Mitte (Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Schutz des Kulturhaus Ostblock und Prüfung geeigneter KAVA-Standorte (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4.3

    Barrierefreiheit am Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025)

    Nachtrag
  11. 4.4

    Autoverkehr in der Fußgängerzone Wilhelmstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4.5

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025)

    Nachtrag
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.2

    Schaffung von Parkraum in der Stapenhorststraße (Antrag von Herrn Kasper (FDP-Einzelvertreter) vom 08.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  16. 5.3

    ÖPNV-Konzept an Arminia-Spieltagen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  17. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  18. 6.1

    Überdachung der Radabstellanlage an der Musik- und Kunstschule (Eingabe vom 25.09.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt Nachtrag
  19. 6.2

    Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung Ravensberger Straße / Mühlenstraße zugunsten des kreuzenden Rad- und Fußverkehrs (Eingabe vom 01.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6.3

    Umwidmung einer Fahrspur der Arndtstraße / Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens (Protected Bikelane) (Eingabe vom 08.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 6.4

    Überfahrsicherung für Straßenbahnschienen der Linie 4 (Eingabe vom 08.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 6.5

    Radweg an der Heeper Straße (Eingabe vom 10.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  23. 6.6

    Geh- und Radweg im Abschnitt Am Wiehagen und Stieghorster Straße (Eingabe vom 10.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  24. 7

    Bezirkliche Sondermittel

  25. 7.1

    Antrag zur Finanzierung eines Weihnachtsbaumes auf dem Siegfriedplatz (11.11.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  26. 7.2

    Antrag auf Kostenübernahme zur Bilderausstellung "Menschen mitten unter uns" (10.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  27. 8

    Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 8.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  30. 10

    Bebauungsplan Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  31. 11

    Verbesserung der Beleuchtung in der Bahnhofstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 12

    Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 13

    Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Kita-Landschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14

    Benennung der Schulträgervertreterinnen / Schulträgervertreter für die erweiterten Schulkonferenzen im Rahmen der Bestellung der Schulleitungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  35. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  36. 15.1

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 10506/2020-2025 - Antrag Überweg Hakenort (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 15.2

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 9499/2020-2025 - Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49 (20.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 15.3

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 10443/2020-2025 - Umbau und Neuausrichtung des Tagesaufenthaltes für wohnungslose Menschen - KAVA

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.