Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 15. Januar 2026, 17:00-18:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Umsetzung der Baumaßnahme Am Lehmstich/ Beckhausstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (Kleiberweg 3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Information zur Baumaßnahme und Baumfällungen in der Straße "Am Hallenbad"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 2.4

    Baumarbeiten am Klosterplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Barrierefreiheit am Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025)

  10. 3.2

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025)

  11. 3.3

    Wassercontainer Weihnachtsmarkt (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter FDP] vom 07.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.4

    Tagesaufenthalte und Kälteschutz für wohnungslose Menschen im Winter (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.5

    OGS-Plätze an Grundschulen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.6

    Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)

  15. 4

    Anträge

  16. 4.1

    Radwegführung Artur-Ladebeck-Straße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.01.2026)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  17. 5

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  18. 5.1

    Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Rad- und Fußverkehr in der Turbinenstraße (Eingabe vom 16.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5.2

    Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung des Wegs entlang des Holzbachs mit der Straße Heeper Fichten (Eingabe vom 16.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 5.3

    Beleuchtung des Weges entlang des Holzbachs (Eingabe vom 16.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 5.4

    Überholverbot auf der Zufahrt zum Kreisverkehr Beckhausstraße/Brüggemannstraße (Eingabe vom 17.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 5.5

    Radverkehrsführung Nachtigallstraß /Otto-Brenner-Straße (Eingabe vom 17.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 5.6

    Fahrradpiktogramme Jahnplatz (Eingabe vom 24.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 6

    Verbesserung der Beleuchtung in der Bahnhofstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  25. 7

    Information über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Auswahl von Trägern für Kindertageseinrichtungen und Anwendung der beschlossenen Kriterien in den Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Wahl der Trägervertreterinnen / Trägervertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 8.1

    KiTa Bökenkampstr.

  28. 8.2

    KiTa Heeper Fichten

  29. 8.3

    KiTa Jakobus

  30. 8.4

    KiTa Kamphof

  31. 8.5

    KiTa Nordpark

  32. 8.6

    KiTa Oberer Esch

  33. 8.7

    KiTa Stadtheider Straße

  34. 8.8

    KiTa Stadtmitte

  35. 8.9

    KiTa Willbrandstraße

  36. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 9.1

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0169/2025.2030 vom 18.12.2025 - ÖPNV-Konzept an Arminia-Spieltagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 9.2

    Beschluss des Rates vom 11.12.2025 zur Drucksache 0037/2025-2030 - Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neuaufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02„Bildungscampus..."

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.