Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 19. Februar 2026, 17:00-18:25 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Auswertung der Einsätze des Außendienstes des Ordnungsamtes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 2.2

    Naturnaher Ausbau der Weser-Lutter im Bereich Luttergrünzug bis Leithenhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 3.2

    Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Defibrillatoren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 3.3

    Fahrradstraße Ehlentruper Weg – Rohrteichstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3.4

    Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025) (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 3.5

    Abendliche Schließung der Sparrenburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.6

    Instandsetzung und Rotmarkierung des Fahrradwegs Stapenhorststraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 3.7

    Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.8

    Parkplätze Zimmerstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 11.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 3.9

    Bauarbeiten Wertherstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 11.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 3.10

    Vollsperrung der Siechenmarschstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4

    Anträge

  17. 4.1

    Beleuchtung im Bereich des Weges in der Grünanlage zwischen der Haltestelle Landgericht und der Ecke Neustädter Straße / Siekerwall (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 4.2

    Prüfauftrag zur dauerhaften Einrichtung eines Fernbusbahnhofs am Hauptbahnhof (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 10.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  19. 4.3

    Errichtung eines Pollers in der Fußgängerzone Wilhelmstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 5

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  21. 5.1

    Überfahrsicherung für Straßenbahnschienen der Linie 4 (Eingabe vom 08.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  22. 5.2

    Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Rad- und Fußverkehr in der Turbinenstraße (Eingabe vom 16.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  23. 5.3

    Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung des Wegs entlang des Holzbachs mit der Straße Heeper Fichten (Eingabe vom 16.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  24. 5.4

    Beleuchtung des Weges entlang des Holzbachs (Eingabe vom 16.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  25. 5.5

    Radverkehrsführung Nachtigallstraße /Otto-Brenner-Straße (Eingabe vom 17.12.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  26. 5.6

    Kleidercontainer im Park der Menschenrechte (Eingabe vom 20.01.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 6

    Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 7

    Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 8

    Bericht zur Jahres- und Anlassunfallkommission 2025-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9

    Bebauungsplan Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 10

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 11

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 12

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.19-1 „Klosterplatz“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 13

    Benennung der Schulträgervertreterinnen / Schulträgervertreter für die erweiterten Schulkonferenzen im Rahmen der Bestellung der Schulleitungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 14

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 15.1

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0125/2025.2030 vom 18.12.2025 - Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.