Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 19. März 2026, 17:00-21:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 1.1

    Einwohnerfrage zum Mensabetrieb am Max-Planck-Gymnasium

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 1.2

    Einwohnerfrage zum Stadthallenumfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils von Niederschriften

  6. 2.1

    Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 2.2

    Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  8. 2.3

    Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  9. 3

    Mitteilungen

  10. 3.1

    Sachstand zur Eröffnung des Stadtteilzentrums Helli

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Mitteilung zum Zeitplan Haushalt 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.2

    Kiosk am Kesselbrink (Anfrage von Herrn Peter [parteilos] vom 06.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 4.3

    Sachstand Mobilitätsstationen (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter FDP] vom 10.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.4

    Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Verlegung der Zufahrt zum Boulevard (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.03.2026)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  19. 5.2

    Verlegung der Haltestelle Melanchtonstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.03.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  20. 5.3

    Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 09.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  21. 5.4

    Aufstellung von saisonalen Mülltonne in Parkanlagen (Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen vom 10.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  23. 6.1

    Überholverbot auf der Zufahrt zum Kreisverkehr Beckhausstraße/Brüggemannstraße (Eingabe vom 17.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 6.2

    Tägliche Reinigung der Geh- und Radwege im Bereich Bahnhofsviertel: Boulevard, Joseph-Massolle-Straße (beidseitig) und Europaplatz (inklusive Fußgängerbrücke) (Eingabe vom 20.12.2025)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  25. 6.3

    Kleidercontainer im Park der Menschenrechte (Eingabe vom 20.01.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 6.4

    Öffnung der Absperrungen an der Stadthalle am südlichen Umgang und der Naharyiastraße für den öffentlichen Zugang (Eingabe vom 07.01.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  27. 6.5

    Neugestaltung des Klosterplatzes (Eingabe vom 10.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 7

    Sondermittel

  29. 7.1

    Antrag auf künstlerische Gestaltung einer Netzstation (Antrag vom 04.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 8

    Sachstand zum Kleiberweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 9

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 10

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 11

    Ravensberger Park - Ergebnisse des freiraumplanerischen Wettbewerbs zur „Neugestaltung des Ravensberger Parks“ und weitere Beauftragung der Planungsleistungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 12

    Zwischennutzung der ehemaligen Rochdale Kaserne 2025 / 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 13

    Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 14

    Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  37. 15

    Umgestaltung im altstadt.raum (Klosterplatz), hier: Beschluss der Vorplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  38. 16

    Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 17

    Verkehrliche Anpassungsvorhaben im Umfeld des Adenauerplatzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 18

    Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 25.02.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 19

    Naturnaher Gewässerausbau der Weser – Lutter zwischen Am Venn und Eckendorfer Str. mit den Bereichen Leithenhof und Fohlenwiese, Sachstand und geplante Umsetzung der Gewässerausbauarbeiten im Bereich von Am Venn bis Einmündung Baderbach

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 20

    Teilnahme des Alten Friedhofs bei den Bielefelder Nachtansichten 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 21

    Systembauten für OGS- und Zugerweiterungen an Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 22

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  45. 22.1

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0600/2025.2030 vom 19.02.2026 - Prüfauftrag zur dauerhaften Einrichtung eines Fernbusbahnhofs am Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.