Bezirksvertretung Dornberg
Donnerstag, 26. Februar 2026, 17:00-18:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
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2
Mitteilungen
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2.1
Amphibienschutzmaßnahmen 2026 im Stadtbezirk Dornberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Öffentlichkeitsbeteiligungstermine im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung zur Stadtbahnverlängerung in den Bielefelder Norden
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Auswertung der Einsätze des Außendienstes des Ordnungsamtes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Mitteilung zum Parkplatz Bavostraße nahe Babenhauser Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3
Anfragen
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3.1
Kreisverkehr in Schröttinghausen an der Kreuzung Beckendorfstraße/Schröttinghauser Straße (gemeinsame Anfrage der Frationen, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 11.02.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
Anträge
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4.1
Beschilderung des Schulparkplatzes in der Campingstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.02.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6
Stadtbahnverlängerung Linie 4 – Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-V
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Bericht zur Jahres- und Anlassunfallkommission 2025-III
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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9.1
Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0384/2025.2030 vom 29.01.2026 - Einrichtung eines Anton-Rufbusses in Dornberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0398/2025.2030 vom 29.01.2026 - Herstellung Beleuchtung Verbindungsweg Großdornberger Straße – Spandauer Allee
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.3
Bericht zum Zustand des Feuerwehrgerätehaus in Hoberge-Uerentrup
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.