Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 26. März 2026, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils von Niederschriften

  4. 2.1

    Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 29.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  5. 2.2

    Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 26.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 3.1

    Mitteilung zum Zeitplan Haushalt 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.2

    Tempo-30-Zonen in Wohngebieten im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.3

    Verkaufsstellen für die Prepaid-Karte für Bus und Bahn im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Kreisverkehr in Schröttinghausen an der Kreuzung Beckendorfstraße/Schröttinghauser Straße (gemeinsame Anfrage der Fraktionen, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 11.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.5

    Bewirtschaftung der Glascontainer an der Bavostraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.6

    Aktueller Sachstand Sportplatz und Schulen Babenhausen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 4.7

    Fertigstellung von Gehweg, Zuwegung, Grünflächen und Spielplatz im Bereich der Kita „Grünewaldstraße“ (gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4.8

    Verkehrskonzept für die KITA Schröttinghausen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Verkehrssicherungspflicht Dornberger Straße / Zuwegung zum Golfplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Fahrradstraße und Kulturmeile Schloßstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 5.3

    Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  21. 5.4

    Entwicklung Bushaltestelle mit Photovoltaik (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 5.5

    Beleuchtung der Zuwegung zur Stadtbahn am Lohmannshof (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  23. 5.6

    Überprüfung der Parksituation „Grünewaldstraße“ (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  25. 7

    Vorstellung der Bezirksbeamten (Bezirksdienst Polizeiwache Nord)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Spätsommerfest 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9

    Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 10

    Weiteres Vorgehen für die Zentrenentwicklung nach Abschluss des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 11.1

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0301/2025.2030 vom 07.01.2026 - Hinweis auf eine Kindertagesstätte an der Großdornberger Straße 9

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.