Bezirksvertretung Dornberg
Donnerstag, 7. Mai 2026, 17:00-19:10 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436
Öffentliche Tagesordnung
-
Vor Eintritt in die Tagesordnung
-
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
-
2
Mitteilungen
-
2.1
Sanierung Dornberger Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.2
Ausstellungseröffnung der Grundschulen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Überquerung der Straße "Donnerbrink"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anfragen
-
3.1
Kreisverkehr in Schröttinghausen an der Kreuzung Beckendorfstraße/Schröttinghauser Straße (gemeinsame Anfrage der Fraktionen, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 11.02.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.2
Bewirtschaftung der Glascontainer an der Bavostraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.3
Verkehrskonzept für die KITA Schröttinghausen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.4
Aktueller Sachstand bei der Realisierung des Fußweges vom Neubaugebiet Fürfeld zum Glienicker Weg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.5
Aktueller Sachstand bei der Planung und der Errichtung einer ÖPNV-Haltestelle im Bereich der Splittenbrede (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.6
Aktueller Sachstand der Weiterentwicklung der Grundschule und der Kita Schröttinghausen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
4
Anträge
-
4.1
Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der LA Hoberge-Uerentrup (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 27.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20 (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
-
5.1
Zuwegung Kita Hof Hallau (Eingabe vom 13.04.2026)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
8
Bezirkliche Sondermittel
-
8.1
Unterstützung des Heimatvereins Dornberg bei der Sanierung des Brunnens am Tie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Unterstützung der Ferienfreizeit Milchenbach 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Plauderbänke in Dornberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
-
10.1
Beschluss der BV Dornberg zur Drucksache 0399/2025.2030 vom 29.01.2026 - Konzept Beleuchtung Weg entlang der Werther Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
Beschluss der BV Dornberg zur Drucksache 0302/2025.2030 vom 29.01.2026 - Zusätzliche Fahrbahnmarkierung für Radfahrer auf der Dornberger Straße, oberhalb des Tierparks Olderdissen (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.3
Beschluss der BV Dornberg zur Drucksache 0907/2025.2030 vom 26.03.2026 - Fahrradstraße und Kulturmeile Schloßstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.