Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 25. Juni 2026, 17:00-20:05 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils von Niederschriften

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 26.03.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  5. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 07.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 3.1

    Haushaltswirtschaftliche Sperre

  8. 3.2

    Umsetzungsstand Kommunales Schulmobilitätskonzept

  9. 3.3

    Sachstand Kapelle Kirchdornberg

  10. 3.4

    Altenhilfeplanung

  11. 3.5

    Spätsommerfest

  12. 3.6

    Jugendeinrichtung Wertherstraße 444

  13. 3.7

    HOT Wellensiek

  14. 4

    Anfragen

  15. 4.1

    Beginn der Sanierungsmaßnahmen an den Straßen: Wittebreite, Kattenstert und Bavostraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.2

    Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.3

    Kreisverkehr in Schröttinghausen an der Kreuzung Beckendorfstraße/Schröttinghauser Straße (gemeinsame Anfrage der Fraktionen, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 11.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 4.4

    Bewirtschaftung der Glascontainer an der Bavostraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.5

    Aktueller Sachstand bei der Realisierung des Fußweges vom Neubaugebiet Fürfeld zum Glienicker Weg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.6

    Geplantes Wohngebiet Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 4.7

    GS Hoberge-Uerentrup (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  22. 4.8

    Buslinie Am Poggenpohl (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 4.9

    iPads an Grundschulen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  24. 4.10

    Straßensanierung Dornberger Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  25. 4.11

    Einführung der Open-Library-Software in der Stadtteilbibliothek Dornberg (Anfrage der Einzelvertreterin der FDP vom 17.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5

    Anträge

  27. 5.1

    Ausweisung der Bavostraße von der Wittebreite bis zum Kleinbahndamm als Fahrradstraße (mit Zusatz „KFZ frei“) (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 12.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 5.2

    Sanierung der Straße Ronsieksfeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 5.3

    Mülleimerversorgung (Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  31. 6.1

    Schäden an Obstbaumallee Poetenweg (Eingabe vom 30.05.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  32. 7

    Bericht zur Anlass-Unfallkommission 2026-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 8

    Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  34. 9

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 10

    Aktueller Sachstand Umsetzung des Bielefelder Verkehrsleitsystems

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 11

    Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 12

    Stadtbahnverlängerung Linie 4 – Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 13

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

  39. 13.1

    AG Stadtteilentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 14.1

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 1248/2025.2030 vom 28.04.2026 - Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 14.2

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0299/2025.2030 vom 07.01.2026 - Querverlaufende Gitter auf der Straße "Donnerbrink"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 14.3

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0947/2025-2030 vom 17.03.2026 - Überprüfung der Parksituation "Grünewaldstraße"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.